Freiheitliche Klubklausur: Kabas: 2005 wird in Wien auf Kosten der Gesundheit gespart!

Pflegemilliarde offenbar gefallen! Unsere Prognose für 2005: Die Wiener Spitäler sind ohne neue Zuschüsse konkursreif!

Wien, 12-11-2004 (fpd) - Bereits im Jahr 2003 konnten die Wiener Spitalsfinanzen nur durch die Umschichtung von Mitteln der Wirtschaftsförderung und durch eine Investitionskürzung gesichert werden. Die Kostenexplosion im Wiener Gesundheitswesen macht 2005 noch stärkere Einschnitte bei den Spitalsinvestitionen erforderlich, so heute der Klubobmann der Wiener FPÖ Landtags- und Gemeinderatsfraktion, LAbg. GR Mag. Hilmar Kabas.

Das laufende Defizit des KAV steige auch im nächsten Jahr massiv an - der Betriebskostenzuschuß an den Krankenanstaltenverbund steige daher im Wirtschaftsplan 2005 um 61,2 Millionen €. Im Wirtschaftsplan 2005 des KAV machen diese Investitionskürzungen rund 37 Millionen € aus - im Gegenzug sinke der Investitionszuschuß der Stadt um ein Drittel von 125,5 Millionen € im Jahr 2004 auf nur mehr 88,5 Millionen € im Jahr 2005, berichtete Kabas.

Mit diesen Kürzungen an den KAV können die Wiener Spitäler im nächsten Jahr nur mehr 40% der nötigen Ersatzinvestitionen auch tatsächlich durchführen. Dies bedeute nichts anderes, als daß der Austausch von veralteten oder kaputten medizinischen Geräten im nächsten Jahr nicht einmal mehr im halben erforderlichen Ausmaß möglich sein wird. Auch die vom Wiener Bürgermeister versprochene Pflegemilliarde fehlt im Voranschlag 2005. Ganz im Gegenteil werde das Investitionsvolumen des KAV - mit dem auch die Wiener Pflegeheime saniert werden müssen - im nächsten Jahr um ein Drittel gekürzt, so Kabas.

Die Wiener SPÖ will die Finanzen im Wiener Gesundheitsbereich durch Beitragserhöhungen und Selbstbehalte sanieren. Vizebürgermeister Rieder hat als Chefverhandler der Länder bei den Finanzausgleichsverhandlungen die Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge und des Spitalskostenbeitrages durchgesetzt. Vor dem Hintergrund der finanziellen Decke der Stadt Wien, müsse dieses Verhandlungsergebnis völlig neu beleuchtet werden, so Kabas abschließend. (Schluß) jen

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