Csörgits kritisiert niedriges Budget für Gesundheit und Frauen

Wien (SK) "Beim Thema Budget muss ich traurig feststellen,
dass ganze 623 Millionen Euro für den Bereich Gesundheit und Frauen zur Verfügung stehen", kritisierte SPÖ-Abgeordnete Renate Csörgits am Donnerstag im Nationalrat. Das sei weniger als ein Hundertstel des Gesamtbudgets. Und bei diesen 623 Millionen mache das Frauenbudget weniger als ein Hundertstel aus. "So wichtige Einrichtungen wie Frauenberatungsstellen und -betreuungseinrichtungen können wieder nicht bundesweit flächendeckend eingerichtet werden", hielt Csörgits fest. Kritik übte die Abgeordnete auch an dem FPÖ-Vorschlag, die Arbeiterkammer-Umlage einzufrieren. ****

"Ich habe schon so oft gehört, dass Frauenpolitik eine Querschnittsmaterie ist, und ich frage mich, wie groß dieser Querschnitt ist", so Csörgits weiter. Von den 623 Millionen würden für die Frauenförderung 2005 lediglich 3,55 Millionen zur Verfügung stehen. "Das ist pro Frau in Österreich nicht einmal 88 Cent", rechnete Csörgits vor und betonte, dass Bundesministerin Rauch-Kallat ihre Hausaufgagen nicht erfüllt habe. Zudem wurden Fragen, die im Budgetausschuss an die Ministerin herangetragen wurden, nur sehr oberflächlich beantwortet.

Den Vorschlag der FPÖ, im Zusammenhang mit der Finanzierung des Gesundheitssystems die AK-Umlage zu kürzen bzw. einzufrieren, hält Csörgits für skurril. Dass diese Forderung von den Freiheitlichen erhoben wurde, wundert Csörgits freilich nicht. Immerhin habe die FPÖ bei den letzten Arbeiterkammerwahlen in Tirol 62,7, in Salzburg 63,4 und in Niederösterreich 56,8 Prozent ihres Stimmenanteils verloren. (Schluss) gg

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