Rasinger: SPÖ-dominierte Kassen haben Einschränkungen bei den Sehbehelfen selbst gefordert

SPÖ und ÖGB wären gut beraten, sich über Vorschläge der eigenen Kassen besser zu informieren

Wien, 11. November 2004 (ÖVP-PK) Die Kritik der SPÖ-Vertreter Haider und Lackner sowie des ÖGB an der Einschränkung der Leistungsverpflichtung der Krankenkassen für Sehbehelfe ist für ÖVP-Gesundheitssprecher Abg.z.NR Dr. Erwin Rasinger nicht verständlich. Diese Maßnahme sei von einigen sozialdemokratischen Kassen-Obleuten im Zuge der von Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat durchgeführten behördlichen Einschauen selbst vorgeschlagen worden. Es sei nicht einzusehen, was an einer Maßnahme so schlimm sein sollte, die von der Sozialversicherung, befragt nach Vorschlägen zur Konsolidierung ihrer finanziellen Lage, der Gesundheitsministerin in eigener sozialer Verantwortung angeraten wurde.****

"Die SPÖ und der ÖGB wären gut beraten, sich bei den eigenen Kassen über deren Vorschläge zu informieren", so Rasinger. Im Übrigen kenne man sich bei dem Zick-Zack Kurs der SPÖ überhaupt nicht mehr aus: "Zum Beispiel unterschreiben SPÖ-Landespolitiker den Finanzausgleich, SPÖ-dominierte Kassen machen der Politik einschlägige Vorschläge und die SPÖ-Parteispitze ist dann einfach gegen alles", so Rasinger abschließend.

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