Stadlbauer: "Unglaubliche frauenfeindliche Entgleisung Schweitzers"

"Rauch-Kallat ist es nicht wert, den Titel Frauenministerin zu tragen

Wien (SK) "Ich kann es Ihnen nicht ersparen, noch einmal auf
die Causa Schweitzer einzugehen, denn Sie verstehen es einfach nicht, worum es hier geht", empörte sich SPÖ-Abgeordnete Bettina Stadlbauer am Donnerstag im Nationalrat über die Bundesregierung und bezog sich damit auf die "unglaubliche frauenfeindliche Entgleisung" von Sportstaatssekretär Schweitzer gegenüber der SPÖ-Abgeordneten Binder. Der Dritte Nationalratspräsident erteile nicht einmal einen Ordnungsruf, aber noch mehr rege sie, Stadlbauer, auf, dass Frauenministerin Rauch-Kallat hier stumm daneben sitze, die Situation beobachte, aber nicht einen Takt dazu sage: "Schämen Sie sich für diese Situation", so Stadlbauer. Stadlbauer übte im weiteren Kritik am Gesundheitssystem: "Die ÖVP stellt alles als 'eh nicht so schlimm' dar, die FPÖ fällt um und unterm Strich bleibt über, dass die Menschen in Österreich belastet werden". Außerdem räumte die SPÖ-Abgeordnete mit der "Legendenbildung", dass das Frauenbudget erhöht wurde, auf.****

Zum Frauenbudget merkte Stadlbauer an, dass, wenn man die Mittel vom Vorjahr nehme und dazu die Mittel der Frauengrundsatzabteilung des Wirtschaftsministeriums addiere, dann ergebe das die Mittel von 2005: "Das ist im bestenfalls eine Stagnation, real sind das Kürzungen", stellte Stadlbauer klar. Als eine weitere Legende bezeichnete Stadlbauer die Behauptung, dass es keine Kürzungen bei Frauenvereine gebe: 11 Prozent Kürzungen bei der Frauen-Helpline und "Lilith" stehe vor dem Aus, kritisierte Stadlbauer.

"Was die einzelnen Ministerien zum Thema Gender-Budgeting geliefert haben, ist wirklich abenteuerlich", betonte Stadlbauer. Es fehle völlig an Strategie und handle sich um ein "Durcheinander" von frauenbezogenen Maßnahmen. Rauch-Kallat sage im Ausschuss nur:
"Hoppala, da dürften die Ministerialbeamten etwas falsch verstanden haben". Darum gehe es aber nicht, es gehe darum, dass Rauch-Kallat hier etwas verabsäumt hat, so Stadlbauer. "Es ist die Verantwortung von Rauch-Kallat, dafür Sorge zu tragen, dass sich die Situation von Frauen in Österreich verbessert und dass es ein ausreichendes Budget für Frauen in Österreich gibt", unterstrich Stadlbauer. Rauch-Kallat könne die Verantwortung nicht dauernd abschieben und dies sei auch der ganz große Unterschied: "Dohnal, Konrad, Prammer haben sich immer für die Fraueninteressen verantwortlich gefühlt", so Stadlbauer. "Frau Ministerin, Sie nennen sich Frauenministerin, Sie sind es nicht wert, diesen Titel zu tragen, legen Sie ihn doch zurück, das würde das Ganze vereinfachen und wäre vor allem auch ehrlicher", schloss Stadlbauer. (Schluss) sk

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