Scheuch: Reform des Gesundheitssystems ist großer freiheitlicher Erfolg

FPÖ verhindert wie versprochen eine Erhöhung der Rezeptgebühren

Wien, 2004-11-11 (fpd) - "Während sich die SPÖ ins politische Abseits gestellt hat, haben FPÖ und ÖVP eine Einigung erzielt, die die Stabilität und Finanzierbarkeit des Gesundheitssystems auf Dauer gewährleistet", zeigte sich FPÖ-Generalsekretär Uwe Scheuch erfreut über den heute präsentierten Konsens zum Finanzausgleich. ****

"Wieder einmal zeigt sich die Hilflosigkeit der SPÖ! Denn dass sie nicht zu konstruktiver Oppositionspolitik fähig sind, beweisen uns die roten Spitzenfunktionäre ja täglich. Anhand des vorliegenden Stabilitätspaktes der Bundesregierung wird aber offensichtlich, dass sich die Sozialdemokraten auch nicht ihrer staatspolitischen Verantwortung bewusst sind", kritisierte Scheuch die sozialistische Negativperformance.

"Das freiheitliche Team um Haubner, Schweitzer und Scheibner hat nicht nur konsequent verhandelt, sondern auch durch die große Kompetenz der FPÖ in diesem Bereich eine ausgewogene Lösung erreicht, die sich ganz im Sinne der Bürger durch eine hohe soziale Treffsicherheit auszeichnet", unterstrich der FPÖ-Generalsekretär.

"Dies ist der beste Beweis, dass nicht der sozialistische Weg ins rote Schmollwinkerl, sondern nur die freiheitliche Regierungsbeteiligung mit einer konstruktiven Lösung auf möglichste breiter Basis der Bevölkerung hilft", so Scheuch abschließend.

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