Hofmann: Ausländischer Bevölkerungsanteil in Thomasroith bis zu 25 Prozent

Traumatisierungsparagraph lädt zu Asylmißbrauch ein

Wien, 2004-11-11 (fpd) - Mit dem Thema Asylrecht befaßte sich der freiheitliche Abgeordnete Maximilian Hofmann in seiner Rede zur gestrigen Dringlichen Anfrage im Nationalrat. ****

Den Grünen warf Hofmann vor, daß es ihnen offensichtlich egal sei, was im Bereich des Asylrechts tatsächlich geschehe. "Es ist Ihnen egal, ob Asylmißbrauch betrieben wird." Hofmann stellte auch deutlich klar, daß Österreich kein Einwanderungsland sei. die Aufnahme von Flüchtlingen gemäß der Genfer Konvention sei aber selbstverständlich.

Auch die Frage der Unterbringung schnitt der oberösterreichische Abgeordnete an und hob besonders die Problematik in der Gemeinde Thomasroith hervor. Dort habe die "Volkshilfe" die alte Bergdirektion angemietet, in der bis zu 120 Asylanten untergebracht werden könnten. Angeblich wolle man dort 40 Asylanten unterbringen. Thomasroith habe einen ausländischen Bevölkerungsanteil von zehn Prozent. Die Nutzung werde aber über vierzig Personen hinausgehen, da es sich um einen privaten Vermieter handle und nicht für die Anzahl der untergebrachten Flüchtlinge bezahlt werde. Daher werde darauf geachtet werden, möglichst viele unterzubringen. Der ausländische Bevölkerungsanteil in Thomasroith werde dann 25 Prozent betragen, warnte Hofmann.

Kritik übte Hofmann am § 24b des Asylgesetzes, der geradezu zum Mißbrauch einlade. Dieser Paragraph betrifft die Traumatisierung. "Ich halte es für vernünftig, dies zu ändern." (Schluß)

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