KOPF: UMWELTBUDGET WIRD UM FAST ZEHN PROZENT GESTEIGERT

Österreich liegt bei Umweltrankings an erster Stelle

Wien, 11. November 2004 (ÖVP-PK) Österreich ist in allen Rankings bei Bewertungen der Umweltsituation an erster Stelle. Grund dafür ist das - trotz Sparnotwendigkeit im Budget - jährlich angehobene Umweltbudget. 2004 bis 2006 wird das Umweltbudget erneut um fast zehn Prozent auf knapp 560 Millionen Euro gesteigert, zog heute, Donnerstag, ÖVP-Umweltsprecher Abg. Karlheinz Kopf eine positive Bilanz im Umweltbereich. Umweltförderungsprogramme im In- und Ausland, der Siedlungswasserwirtschaftsfonds als ein perfektes Instrument der Umweltpolitik oder ordnungspolitische Maßnahmen unter anderem in den Bereichen der Altlastensanierung und Gewerbeordnung würden zu dieser guten Situation beitragen. ****

Aufgrund der Lebensführung der Menschen und der Zunahme des Verkehrs gebe es allerdings ein Problem im Klimaschutzbereich, das allerdings nicht nur Österreich, sondern auch andere Länder beschäftige. Auch hier werde von der Regierung gehandelt, verwies Kopf auf die für den Klimaschutz vorgesehenen jeweils zusätzlich 30 Millionen Euro im nächsten und übernächsten Jahr. Ein weiterer Beitrag für den Umweltschutz werde durch das JI/CDM-Programm für den Emissionszertifikatehandel gesetzt, für das heuer weitere zwölf Millionen, nächstes Jahr weitere 24 und ab dem übernächsten Jahr 36 Millionen vorgesehen sind. Es sei dies aber nicht nur ein Beitrag für die Umweltpolitik, sondern auch ein Förderungsprogramm für die heimische Industrie, die damit die Chance habe, Umwelttechnologie zu exportieren.

Er, Kopf, verstehe nicht, warum die SPÖ kritisiere, dass nichts geschehe. Schließlich seien viele Programme bereits in ihrer Regierungszeit begonnen worden. "Ich verstehe nicht, wie man sich auf einmal einen anderen Hut aufsetzen kann und so tut, als hätte man nichts damit zu tun. Das ist völlig unglaubwürdig." Minister Pröll habe es allerdings auch geschafft, mit diesen Steigerungen im Budget einen weiteren Spielraum für umweltpolitische Maßnahmen zu schaffen. Es sei erfreulich, mit diesem Geld nun weitere Maßnahmen zur Förderung der Umweltsituation in diesem Land umsetzen zu können, schloss Kopf.
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