Karas: PSE-Fraktion entdeckt Fairness und Kompetenz

Willkommener Lernprozess der europäischen Sozialdemokratie

Brüssel, 10. November 2004 (ÖVP-PK) "Wenn Europas Sozialdemokratie nach wochenlangem Trommelfeuer gegen einen designierten Kommissar jetzt von der Europäischen Volkspartei faire Anhörungen und nicht Vorurteile einfordert, muss das jeden, der die vergangenen Wochen miterleben durfte, zum Schmunzeln bringen", reagierte heute, Mittwoch, der Vizepräsident der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament, Mag. Othmar Karas, auf entsprechende Aussagen Hannes Swobodas. "Als verantwortungsbewusster Europäer kann man aber immerhin dankbar einen Lernprozess der Sozialdemokraten beobachten:
Statt Vorurteile in den Vordergrund zu stellen, will jetzt auch die PSE-Fraktion Sachfragen, Kompetenz und Fairness als primäre Maßstäbe gelten lassen." ****

Der EVP-ED-Vizepräsident hatte mehrfach bedauert, dass die ungarische Regierung nicht bereit war, ihren Kandidaten trotz einer miserablen inhaltlichen Leistung in der Anhörung auszutauschen. "Für uns steht jetzt die Leistung und die Präsentation von Kovacs in seinem neuen Ressort im Vordergrund. Darauf werden wir unsere Beurteilung gründen", so Karas, der darauf hinwies, dass die EVP-ED-Fraktion die Frage der politischen Vergangenheit und Einstellung des ungarischen Kandidaten in der ersten Runde der Hearings nicht thematisiert habe.

"Die PSE-Fraktion hat direkt nach der Bekanntgabe des Team-Umbaus durch Barroso ihre Zustimmung zu dieser Kommission signalisiert. Damit wurde ein klares Signal gesendet, worum es den Sozialdemokraten wirklich gegangen ist. Nach wie vor nicht klar ist, wann und bei wem Kompetenz zählen darf und bei wem nicht. Aber nach der heutigen Erklärung Swobodas darf man hoffen, dass auch diese Frage spätestens bei den Hearings in der kommenden Woche beantwortet wird", sagte Karas abschließend.

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