KURZBAUER: ZUKUNFTSINVESTITIONEN - EINE WICHTIGE SÄULE IM BUDGET 2005

Wien, 10. November 2004 (ÖVP-PK) Unter dem Motto "Aufschwung durch Entlastung" wird die erfolgreiche Budgetpolitik der Bundesregierung mit dem Budget 2005 fortsetzt. Dieses Budget beruht auf vier Säulen, und eine davon sind die Zukunftsinvestitionen in Bildung, Forschung, Technologie und Infrastruktur. Das erklärte ÖVP-Abg. Johann Kurzbauer heute, Mittwoch, anlässlich der Behandlung des Budgetkapitels Verkehr, Innovation und Technologie im Nationalrat. ****

Investitionen in den Bereichen Forschung und Entwicklung bestimmen in hohem Maße Wachstum, Produktivitätsentwicklung und das Pro-Kopf-Einkommen eines Landes, daher auch die Priorität für Zukunftsausgaben im Bundeshaushalt 2005. Die Bundesregierung hat die Forschungs- und Entwicklungsausgaben in den letzten Jahren kontinuierlich gesteigert -2005 mit einem Plus von zwölf Millionen Euro, führte Kurzbauer aus.

Mit dem zweiten Offensivprogramm - Gründung der Nationalstiftung, 25 Prozent Forschungsfreibetrag, acht Prozent Forschungsprämie -stehen zusätzliche Mittel von 1,2 Milliarden Euro für die Jahre 2004 bis 2006 zur Verfügung. "Mit diesen Fördermaßnahmen, aber auch durch die Steuerreform 2005 (KöSt-Senkung) ist es gelungen, die Attraktivität unseres Wirtschaftsstandortes zu steigern", Kurzbauer weiter.

Mit Ende 2004 beträgt die Forschungs- und Entwicklungsquote 2,27 Prozent zum BIP (Vergleich 1995: 1,5 Prozent zum BIP). Seit 1998 ist das BIP um durchschnittlich 3,3 Prozent pro Jahr gewachsen. Die Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung haben sich in diesem Zeitraum um 6,2 Prozent im Durchschnitt und die Ausgaben der Wirtschaft um 7,5 Prozent gesteigert. Kurzbauer: "Das zeigt ganz deutlich, dass sich die Ausgaben in den Bereichen Forschung und Entwicklung im Anteil zum BIP verdoppelt haben."

Kernstück der Forschungsreform ist die Forschungsförderungs Ges.m.b.H.(FFG), die mit 1. September 2004 ihre Arbeit aufgenommen hat. Die neue Gesellschaft wird rund 130 qualifizierte MitarbeiterInnen beschäftigen und vorerst ein Fördervolumen von 300 Millionen Euro verwalten. Die Ziele der neuen Gesellschaft sind die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, Straffung der Programme und Umsetzung der Strategie und Vorgaben der Politik.

"Durch die konsequente Arbeit der österreichischen Bundesregierung sind wir im Bereich Forschung und Technologie-Entwicklung in der Europazone im ersten Drittel platziert", freut sich Kurzbauer abschließend.
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