Bucher: Tolle Entwicklung der österreichischen Wirtschaft vorprogrammiert

SPÖ agiert unverantwortlich

Wien, 2004-11-10 (fpd) - FPÖ-Abgeordneter Josef Bucher warf im Zuge der heutigen Budgetdebatte der SPÖ vor, unverantwortlich zu agieren. Den Unternehmern, der Bevölkerung aber auch den Arbeitnehmern werde ein negatives Bild über den Wirtschaftsstandort Österreich suggeriert. Darüber hinaus warf er der Opposition vor, ihr falle nichts außer inhaltsloser Kritik ein. ******

"Während die SPÖ über eine Erhöhung der Vermögenssteuer, die Wiedereinführung der Gewerbesteuer, Belastungen der Wirtschaft philosophiert, setzt die Bundesregierung eine Steuerreform um, entlastet die Wirtschaft mit 1,5 Mrd. Euro und vor allem die kleinen und mittleren Einkommensbezieher mit 1,5 Mrd. Euro. Insgesamt gebe es eine Entlastung von 4 Mrd. Euro in den nächsten Jahren. Eine tolle Entwicklung der österreichischen Wirtschaft für Aufschwung und Beschäftigung ist damit vorprogrammiert", so Bucher, der angesichts des Budgets jeden Grund für Optimismus sieht.

Am Budget für 2005 könne man "klare Konturen herauslesen, wo die Regierung den Hebel ansetzt": Sicherung und Harmonisierung der Pensionen, betriebswirtschaftliche Ausrichtung der ÖBB, Aufwertung der ÖIAG-Anteile; mehr Geld für Forschung und Entwicklung, Innovation, Bildung; mehr Geld für die Infrastruktur und zur Absicherung des besten Gesundheitswesens innerhalb der EU.

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