BÖHM: FORSCHUNG UND ENTWICKLUNG SIND WESENTLICHE SCHWERPUNKTE DER REGIERUNGSARBEIT

Wien, 10. November 2004 (ÖVP-PK) Im Jahr 2005 wird so viel für Infrastruktur ausgegeben wie nie zu vor. Die Regierungsvorlage enthält im Kapitel "Verkehr, Innovation und Technologie" Ausgaben in der Größenordnung von 2.290,4 Millionen Euro, denen Einnahmen in Höhe von 151,7 Millionen Euro gegenüberstehen. Beim Studieren der Regierungsvorlage erkenne ich, dass Forschung und Entwicklung wesentliche Schwerpunkte der Regierungsarbeit sind. Das erklärte ÖVP-Abg. Franz Xaver Böhm heute, Mittwoch. ****

"Ich erkenne auch, dass hier der Empfehlung des Forschungsrates gefolgt wurde, und die Zahlen belegen dies auch. Sind 1995 noch 1,5 Prozent für Forschung und Entwicklung aufgewendet worden, so sind es 2004 bereits 2,3 Prozent gewesen, und für 2006 plant man, 2,5 Prozent aufzuwenden. Die Drei-Prozentmarke für 2010 ist mithin realistisch", so Böhm. "Insgesamt werden 5,3 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung aufgewendet, davon immerhin knapp 40 Prozent seitens des Bundes. Es lässt sich auch am Budget ablesen, das wir erstmals über dem EU-Schnitt liegen, was zeigt, dass die Richtung stimmt!"

Vor fünf Jahren hat die EU in Lissabon für 2010 ehrgeizige Wirtschaftsziele gesteckt. Jetzt müssen wir alle feststellen, dass Europa bei Wachstum und Beschäftigung seit 2000 zurückgefallen ist. Der Kurier titulierte es am 3.11.04 auf Seite 7 sehr passend: "Auf der Kriechspur"! Sogar der scheidende Kommissionspräsident Prodi bilanzierte die Lissabonner Ziele als gescheitert. Der Wirtschaftsforscher Ewald Walterskirchen spricht sogar von säumiger Politik, zitierte Böhm weiter. "Fehlen uns tatsächlich politische Maßnahmen und vernünftigere Rahmenbedingungen? Investieren wir tatsächlich zu wenig in Infrastruktur, Forschung, sowie Information und Kommunikationstechnologien (IKT)?"

"Viele Repräsentanten der Informations- und Kommunikationstechnologiewirtschaft äußern sich immer wieder kritisch über die ihrer Ansicht nach zu langsame Umsetzung der digitialen Informationsgesellschaft in Österreich. Viele Initiativen wie E-Government oder Breitband-Förderungen seien "bloß Stückwerk, denen eine langfristige Strategie" fehle. Dies ist nach Meinung vieler Experten auch deshalb bedauerlich, weil die volkswirtschaftlichen Effekte der IKT-Branche offenkundig sind. Zudem ist Faktum, dass Österreich im Technologie-Ranking auf den 27. Platz zurückgefallen ist."

"Werden die Systeme nicht modernisiert, Wachstum und Beschäftigung nicht erhöht, während der Alterungsprozess der Bevölkerung weiter geht, büsst Österreich bis 2040 bis zu 20 Prozent seines Wohlstandes ein. Wir müssen für Forscher und Wissenschafter attraktiv bleiben und wir müssen den Binnenmarkt forcieren, da 95 Prozent der österreichischen Betriebe KMU’s sind und vom Binnenmarkt profitieren. Da es der EU an einer klaren Wachstumsstrategie fehlt, könnte Österreich wie so oft in früheren Zeiten eine Vorreiterrolle übernehmen", meinte der ÖVP-Abgeordnete.
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