Vassilakou in NEWS: "Da stehen wir im Widerspruch zu Pilz."

Wiens Grünen-Chefin Vassilakou kritisiert Pilz-Plan zu Neutralitätsende und EU-Armee: "Werde bei Volksabstimmung für Neutralität votieren, will keine EU-Armee und BH abschaffen."

Wien (OTS) - In einem Interview mit der Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Nachrichtenmagazins NEWS erklärt Wiens Grünen-Chefin Maria Vassilakou, dass es eine "gewagte Interpretation von Pilz ist, dass die Neutralität zur Debatte stünde." Relevant in Sachen EU-Armee sei überdies die Grundsatzposition der EU-Grünen, dass für die "EU-Sicherheitspolitik kein Militärbündnis notwendig ist." Dem Pilz-Papier habe sie im erweiterten Bundesvorstand der Grünen nur zugestimmt, "weil da meine Änderungswünsche, etwa der Ausbau einer aktiven Neutralitätspolitik, vollinhaltlich übernommen wurden."

Selbst wenn alle Bedingungen des Pilz-Vorschlages (Austritt aller EU-Länder aus der Nato, etc.) erfüllt seien, würde sie, Vassilakou, "bei einer Volksabstimmung für die Beibehaltung der Neutralität stimmen." Sie selbst arbeite als Sicherheitssprecherin der Wiener Grünen an einem eigenen Entwurf zum Thema Verteidigungspolitik in der EU. Tenor: "Bundesheer abschaffen, Österreich soll sich spezialisieren und als Beitrag zur EU-Sicherheitspolitik Katastrophen- oder Wiederaufbauhilfe, möglicherweise unter dem Dach des Innenministeriums, zur Verfügung stellen." Vassilakou weiter: "Da stehen wir im Widerspruch zu Pilz. Seine Interpretation ist nicht in unserer Absicht."

Über die Gesamt-Inszenierung der Debatte sagt die Wiener Grünen-Chefin: "Ich will niemand im Bund benoten. Aber mein Glück über diese Debatte ist enden wollend. Der Großteil unserer WählerInnen legt sehr viel Wert auf die Neutralität. Umso weniger ist nachvollziehbar, dass wir sie aushöhlen wollen. Die Grünen müssen zur Neutralität stehen."

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