"Neues Volksblatt" Kommentar: "Wechselspiel" (Von Christian Buchar)

Ausgabe vom 9. November 2004

Linz (OTS) - =

Die ÖVP, die mit der Neutralität einst nur mehr wenig
anfangen konnte, will sie nun in einer künftigen Verfassung verankert wissen. Die im Neutralitätsbereich bisher schwankenden Grünen versuchen sich dagegen nun als Europa-Vorreiter und Neutralitäts-Abschaffer. Während die ÖVP das Thema im Hinblick auf die Nationalratswahlen 2006 vorsorglich zu entsorgen trachtete, legen es sich die Grünen praktisch selbst - und der SPÖ - auf.
Freilich: Ganz geheuer ist den Grünen ihr Vorpreschen offenbar selbst nicht. Bereits am 29. Oktober wurde der entsprechende - und mit schwer wiegenden (utopischen?) Bedingungen versehene - Beschluss gefasst. Dass Peter Pilz ihn erst jetzt offensiv medial "verkaufte" lässt Angst vor der eigenen Courage ebenso erahnen wie die flotten Kalmierungsversuche von Vizechefin Eva Glawischnig. Was jedenfalls bleibt, ist aber der Versuch, Europa und Sicherheit weiterzudenken. Den Weg kann man inhaltlich begrüßen oder ablehnen. Er ist aber intellektuell jedenfalls um einiges ansprechender als die plumpen SP-Versuche, die Neutralität zum Allheilmittel und sich selbst zu deren Garanten zu stilisieren.

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