"Neues Volksblatt" Kommentar: "Nein?" (Von Michael Kaltenberger)
Ausgabe vom 8. November 2004
Linz (OTS) - =
Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat hat sich am
Wochenende mit den Vertretern der Bundesländer über die Strukturreform im Gesundheitswesen geeinigt.
Die ÖVP-Ministerin ist mit dem Ergebnis zufrieden, die Salzburger SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller als Verhandlerin für die Bundesländer ist zufrieden - also kann's losgehen!
Vielleicht, vielleicht aber auch nicht.
Denn noch am Wochenende sind die ersten Sozis aufmarschiert, um gegen die Einigung mobil zu machen. Da half auch die beschwörende Beteuerung Burgstallers, die SPÖ habe sich
weit gehend durchgesetzt, nichts: Genossen haben bereits vor der "Gefahr für die flächendeckende Gesundheitsversorgung Österreichs" gewarnt.
Droht Burgstaller jetzt das gleiche Schicksal wie dem Wiener SPÖ-Finanzstadtrat Sepp Rieder, dem seine Partei nach der Einigung über den Finanzausgleich und die Finanzierung des Gesundheitswesens in den Rücken gefallen ist?
Man darf gespannt sein, wie das SPÖ-interne Match auf dem Rücken Österreichs diesmal ausgeht. "Nein!" haben wir in der letzten Zeit jedenfalls oft genug gehört!
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