Darabos zu Scheibner: Nagelprobe für FPÖ steht noch bevor

Wien (SK) Die salbungsvollen Worte von FPÖ-Klubchef Scheibner gegen weitere Belastungen im Gesundheitsbereich sind für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos wenig glaubwürdig: "Die FPÖ hat bisher insgesamt 44 Belastungen des Kabinetts Schüssel I und II mitgetragen; den anfänglichen Widerständen gegen die Belastungspolitik der ÖVP ist am Ende immer die Zustimmung der FPÖ im Parlament gefolgt." Es sei zwar grundsätzlich positiv, dass die FPÖ dem Nein der SPÖ zur Erhöhung der Rezeptgebühr und des Spitalskostenbeitrags gefolgt sei, "die Nagelprobe für die FPÖ steht aber noch bevor". ****

Dass der FPÖ letztendlich der Gehorsam gegenüber dem Koalitionspartner wichtiger sei als die Interessenvertretung der Klein- und Mittelverdiener und der sozial Schwachen, habe Scheibner mit seinen Aussagen zur Pensionsharmonisierung belegt. "Die Ungerechtigkeiten im Pensionssystem bleiben bestehen, es gibt massive Verluste für Schwerarbeiter und vor allem bei den kleinen Pensionen wird stark gekürzt - hier wie Scheibner von einem 'sehr guten Ergebnis' zu sprechen, ist ein Verrat an dem von der FPÖ vielzitierten kleinen Mann", so Darabos am Sonntag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

Auch beim Ankauf der Eurofighter agiere die FPÖ an den Anliegen der Bevölkerung vorbei. Sämtliche Umfragen ergeben, dass die ÖsterreicherInnen die Eurofighter nicht wollen und 56 Prozent gehen laut "profil" davon aus, dass beim Kauf der Eurofighter "nicht alles korrekt" gelaufen ist. Darabos weiter: Die Abwicklung der Gegengeschäfte sei geradezu "abenteuerlich", der Rechnungshof habe von nicht nachvollziehbaren Bewertungskritierien, einem intransparenten Entscheidungsprozess und von unabschätzbaren Kosten für Betrieb und Instandhaltung gesprochen. Und Klubchef Scheibner spreche von Profilierungsversuchen der Opposition, "das ist absurd", so Darabos, "und zeugt davon, dass dem FPÖ-Klubchef der Realitätssinn völlig abhanden gekommen ist". (Schluss) se

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