SPINDELEGGER: ÖSTERREICH LIEGT GUT IN DER ERREICHUNG DER LISSABON-ZIELE

Außenpolitischer Sprecher der ÖVP im Hauptausschuss

Wien, 3. November 2004 (ÖVP-PK) Als "ehrgeizig und nicht
unerreichbar" bezeichnete der außenpolitische Sprecher der ÖVP, Abg.
Dr. Michael Spindelegger, das Ziel der Lissabon-Strategie, die EU bis
2010 zum dynamischsten Wirtschaftsraum zu machen. "Der kritische
Bericht von Wim Kok zeigt uns, dass es noch Nachholbedarf gibt. Auch
wenn die gesteckten Ziele nicht zu 100 Prozent erreichbar sind, ist
doch der Versuch, die Ziele zu erreichen, ein guter Ansporn für den
Einsatz für einen höheren Beschäftigungsgrad in Europa", so
Spindelegger heute, Donnerstag, in der Sitzung des Hauptausschusses.
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Österreich liege gut in der Erreichung der Lissabon-Ziele, fuhr
Spindelegger fort. "So haben wir unser Beschäftigungsziel bis 2005
praktisch jetzt schon erreicht, und auch in der Frauenbeschäftigung
liegen wir im europäischen Vergleich hervorragend", sagte der
Abgeordnete und hob weiters die österreichische Initiative zur
Exportsteigerung hervor. "Da stehen wir besser da als die anderen
Länder." Auch bei Forschung und Entwicklung habe Österreich mit
seinem Programm und seinen Investitionen schon viel geleistet. "Das
gehört noch verstärkt."

Als "ambitioniert" bezeichnete Spindelegger in der Folge das
Haager Programm für ein gemeinsames Asylsystem. Für die Schaffung
einer Menschenrechtsagentur habe Österreich einen klaren Plan
festgelegt, der die Aufwertung der Beobachtungsstelle in Österreich
in eine solche Agentur vorsehe. "Österreich kann gerade in dieser
Frage mit seiner langjährigen Tradition viel einbringen."
(Schluss)

Rückfragehinweis: Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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