GROSSRUCK: ZINGGL UND PILZ HABEN IM BUDGETAUSSCHUSS NICHT ZUGEHÖRT!

ÖVP-Abgeordneter: Ministerin Gehrer hat alle budgetrelevanten Fragen eingehend beantwortet

Wien, 28. Oktober 2004 (ÖVP-PK) "Die Abgeordneten Zinggl und Pilz haben heute im Budgetausschuss offenbar nicht zugehört, sonst hätten sie bemerkt, dass Bundesministerin Gehrer alle budgetrelevanten Fragen eingehend beantwortet hat", stellte ÖVP-Abg. Wolfgang Großruck heute, Donnerstag, nachdrücklich fest. ****

"Im Budgetausschuss wurden heute bereits ab 9.00 Uhr alle Fragen aus dem Schulbereich, aus dem Wissenschaftsbereich, aus dem Forschungsbereich und aus dem Kulturbereich eingehend behandelt. Die zahlreichen Fragen der Abgeordneten der Opposition und der Regierungsparteien wurden von Ministerin Gehrer sachkundig und eingehend beantwortet. Ab 14.00 Uhr wurde dann der Kulturbereich behandelt. Dabei stellten die Abgeordneten der Opposition, allen voran Pilz und Zinggl, nahezu ausschließlich Fragen zum Rechnungshof-Rohbericht über die Gebarung des Kunsthistorischen Museums und deklarierten diese als Budgetfragen. Sie dürften dabei vollkommen übersehen haben, dass das Kunsthistorische Museum eine aus der Kameralistik ausgegliederte Einrichtung, das heißt eine wissenschaftliche Anstalt ist, die nach privatwirtschaftlichen Gesichtspunkten geführt wird. Diese wissenschaftliche Anstalt erhält ein Grundbudget von 20,189 Millionen Euro. Für die ordnungsgemäße Geschäftsführung und die Überprüfung des Rechnungsabschlusses sind ein Kuratorium und ein Wirtschaftstreuhänder zuständig. Diese haben auch die Aufgabe, allenfalls festgestellte Mängel im Endbericht des Rechnungshofes im Februar 2005 zu bewerten und Maßnahmen vorzuschlagen. Es war daher vollkommen richtig, dass die Ministerin die Vorwürfe aus dem Rechnungshofbericht, welche von den Oppositionsabgeordneten ständig wiederholt wurden, nicht kommentierte und mehrfach darauf verwies, dass allfällige Beanstandungen in einem Endbericht vom Rechnungshofausschuss zu diskutieren seien", führte Großruck aus.

"Trotz aller Skandalisierungsversuche wird es den Abgeordneten Pilz und Zinggl nicht gelingen, die gute und sachorientierte Arbeit des Bildungsministeriums in Misskredit zu bringen", schloss Großruck. (Schluss)

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