Zinggl: Nur wer was zum Verbergen hat, schweigt

Grüne kritisieren Verhalten Gehrers im Budgetausschuss

Wien (OTS) Im heutigen Budgetausschuss zum Kapitel Kultur hat Ministerin Gehrer sämtliche Fragen, die vom Kultursprecher der Grünen, Wolfgang Zinggl und dem Abg. Peter Pilz an sie gerichtet wurden, unbeantwortet gelassen. "Die parlamentarische Funktion des Ausschusses hat sie damit ad absurdum geführt. Ihr Recht, Fragen die nicht direkt mit dem Budget zu tun haben, zu ignorieren, mag sie geltend machen, aber nicht Fragen die ihre budgetäre Verantwortlichkeit betreffen. Auch diese hat sie erweigert", kritisiert Zinggl.
Die Grünen vermuten, dass Ministerin Gehrer im Zusammenhang mit dem Kunsthistorischen Museum bereits über Informationen verfügt und dieses Wissen nicht Preis geben möchte. "Die demokratische Kontrollfunktion des Parlaments ist mit dieser Methode schwer gefährdet. Wenn das Schule macht, brauchen wir keine Budgetausschüsse mehr", schließt Zinggl.

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