AMON: FAST 70 MILLIONEN EURO MEHR FÜR SCHULE, ERWACHSENENBILDUNG UND KULTUR

Finanzausgleich bringt 12 Millionen mehr im Bereich der Landeslehrer

Wien, 28. Oktober 2004 (ÖVP-PK) Es ist übertrieben, wenn die Opposition den Regierungsfraktionen unterstellt, dass diese wegen des Bildungsbudgets in Jubelstimmung ausbricht. Ebenso wenig gibt es aber Anlass, sich zu fürchten. Im Gegenteil: Für die Schulen, die Erwachsenenbildung und die Kultur stehen im Jahr 2005 insgesamt 5,95 Milliarden Euro zur Verfügung. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung von 1,18 Prozent beziehungsweise ein Plus von 69,3 Millionen Euro. Das ist exklusive der Gehaltssteigerungen, die mittels eines Budgetüberschreitungsgesetzes dazu kommen, da noch die Verhandlungen mit der GÖD abzuwarten sind. Das sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Bildungssprecher Abg. Werner Amon anlässlich des Budgetausschusses zum Kapitel Bildung. ****

"Hier von einer nicht akzeptablen Situation zu sprechen ist einfach übertrieben", so Amon zur Opposition. "Das ist ein sehr vertretbarer Budgetabschluss", gratulierte Amon der Bildungsministerin zu diesem Erfolg und wies auf die Weiterentwicklung der schulischen Qualität unter Ministerin Elisabeth Gehrer durch die Sicherstellung moderner Formen des Unterrichts. Amon nannte in diesem Zusammenhang die Projekte "Schule in Bewegung" oder "Klasse:Zukunft".

An den AHS und BHS gibt es 3.000 Schülerinnen und Schüler mehr. Die Personalausgaben steigen daher von 2,18 Milliarden Euro im Jahr 2004 auf 2,25 Milliarden Euro im Jahr 2005. Das sind rund 71 Millionen Euro beziehungsweise 3,25 Prozent mehr als 2004.

Amon ging zudem auf den Sachaufwand ein: Insgesamt verfügen die Schulen im Jahr 2005 über ein Sachaufwand-Budget in der Höhe von 147,7 Millionen Euro. Das ist eine Steigerung von 5,89 Prozent gegenüber dem Jahr 2004. Die Ausgaben pro Schüler erhöhen sich von 370,90 im Jahr 2004 auf 384,45 im Jahr 2005, also um 13,55 Euro pro Schüler/in.

Es sei zudem erfreulich, dass es im Wege des Finanzausgleichs mit Zustimmung der SPÖ - selbst des SP-Vorsitzenden Gusenbauer - zwölf Millionen Euro für den Bereich der Landeslehrer jährlich zusätzlich für besondere Aufgaben und Bedürfnisse oder zur Standortsicherung kleinerer Schulen gibt. "Das sind rund 450 Dienstposten mehr", so der Abgeordnete.

Er erinnert zudem daran, dass im Schuljahr 2004/05 sieben Millionen Euro mehr für Nachmittagsangebote zur Verfügung stehen. "Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf", zeigte sich der Abgeordnete überzeugt.

"Mit diesem Budget ist das in Österreich sehr gute Bildungssystem gesichert und kann weiter ausgebaut werden", schloss Amon.
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