"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Krisenfall Europa" (Von Günther Schröder)

Ausgabe vom 28. Oktober 2004

Innsbruck (OTS) - Es war schlicht und ergreifend die Notbremse,
die der Portugiese Jose Manuel Barroso am Mittwoch in Straßburg ziehen musste. Seine neue EU-Kommission wäre bei einer Abstimmung wohl durchgefallen. Das Europäische Parlament hat zum ersten Mal wirklich seine Muskeln gezeigt, es dürfte jedenfalls gestärkt aus dieser Machtprobe hervorgehen.
Die Debatte um den tollpatschigen Italiener Rocco Buttiglione mag zwar vielleicht vordergründig Anlass für die dramatische Entwicklung gewesen sein. Das Problem liegt aber viel tiefer. Auch diesmal war Europa bei der Nominierung der Kommission wieder von seiner schlechtesten Seite zu sehen. Von Anfang an wurde gemauschelt, spielten Strategie und Eitelkeiten eine größere Rolle als politische Überlegungen oder gar Fragen der Kompetenz. Weiß der Kuckuck, warum zum Beispiel der Alt-Kommunist aus Ungarn, Laszlo Kovacs, ausgerechnet zum Energiekommissar nominiert werden musste. Es sind neben Buttiglione und Kovacs vier weitere Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Team Barroso, die in den Parlamentshearings entweder wegen Inkompetenz oder Unvereinbarkeiten auffielen.
Obwohl sein Krisenmanagement zu wünschen übrig ließ, bekommt Barroso jetzt seine letzte Chance, Stärke zu zeigen. Ein Kraftakt wäre es, gleich alle umstrittenen Kandidaten auszuwechseln. Doch werden sich das die betroffenen Regierungschefs gefallen lassen?
Viel spricht dafür, dass man etwaige Problemkandidaten schön proporzmäßig auswechseln wird. So ist das nun mal, auch in Europa. Doch vielleicht sollte man das nicht zu pessimistisch sehen. Wer hätte zum Beispiel der noch amtierenden Kommission derartige Kraftakte zugetraut, wie etwa die Erweiterung um zehn Mitglieder oder die neue Verfassung? Historische Entwicklungen beginnen nicht selten mit einem Betriebsunfall.

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