WirtschaftsBlatt Kommentar: Ach! So wichtig war doch die Europa-Wahl! - von Engelbert Washietl

Wien (OTS) - Die EU-Kommission ist in einem gewaltigen
Schlamassel. Jedoch: Seit Mittwoch wissen die Europäer, dass es sehr vernünftig ist, an Europa-Wahlen teilzunehmen. Würde die Wahl des EU-Parlaments in den nächsten Tagen stattfinden, so gäben mehr EU-Bürger die Stimme ab, als es im vergangenen Juni zum Bedauern aller überzeugten Europäer geschehen ist. Das bürgerferne europäische Parlament hat nämlich soeben etwas Überraschendes getan. Es benahm sich wie ein Parlament und war drauf und dran, die "Regierung", in dem Fall "Kommission" genannt, in die Wüste zu schicken. Für europäische Traditionalisten ist das fast so schlimm wie der Sieg Oliver Cromwells 1644 bei Marston Moor über die englischen Royalisten, die mit der parlamentarischen Gewalt absolut nichts anzufangen wussten. Aber Cromwell liess die Pferde satteln und seine "Ironsides", die gepanzerten Parlamentstruppen, ausreiten und dreinschlagen. Das ist eine Kurzgeschichte aus England, der "Wiege der Demokratie". Ansonsten ist jede Analogie windschief, denn Cromwell war ein strenggläubiger Puritaner. Der heutige Puritaner gehört aber der Kommission an und ist der rechtgläubige Italiener Rocco Buttiglione. Er weiss zwar nicht, was Frauen wünschen, wohl aber, wohin sie seiner Meinung nach gehören: An den Herd.

Diejenigen, die im Juni an der Europa-Wahl teilgenommen haben, stimmten indirekt mit, ob solche Positionen durchgehen oder nicht. Es stand bis gestern Früh auf Messers Schneide, ob "Regierungschef" José Manuel Barroso und sein Team das Vertrauen bekämen. Also stellte er sich gar nicht der Abstimmung, sondern bessert nach. Prinzipiell ist der Rückzieher, den Kommissionspräsident Barroso machen musste, lehrreich für alle Zukunft. Ein designierter Kommissionschef wird halt sehen müssen, was jedem nationalen Regierungschef nicht erspart bleibt, nämlich dass er gute Leute hat, für die sich eine Parlamentsmehrheit mit Anstand entscheiden kann. Dass das Parlament dabei gleich über die 24-köpfige Kommission den Stab brechen muss, wirkt massiv, aber wie man sieht, kann allein die Drohung einen Austausch einzelner Kommissare herbeiführen. Europa ist nicht labiler geworden, sondern demokratischer. Es ist ja nicht so, dass Parlamente pausenlos die Regierung stürzen wollen. Die Normalität besteht in der konstruktiven Zusammenarbeit fähiger Leute.

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