Kukacka: Aufschwungsbudget auch für den Verkehrsbereich!

Verkehrsstaatssekretär unterstreicht Investitionsschwerpunkte beim Donauausbau - Bahn wird um 6,1 Milliarden Euro entschuldet

Wien, 27. Oktober 2004 (OTS) - "Durch das Doppelbudget 2005/2006 sind wesentliche Schwerpunkte für das Infrastrukturministerium in den Bereichen Donau-, Straße und Schienenausbau vorgegeben. Mit jeweils 3,2 Milliarden Euro in den Jahren 2005 und 2006 - unter anderem 1,9 Milliarden für die Strasse, rund 1,2 Milliarden für die Schiene, sowie rund 70 Millionen für die Wasserstrasse - investieren wir in den Verkehrsinfrastrukturausbau soviel wie nie zuvor", verweist Verkehrsstaatssekretär auch darauf, dass die vergleichbaren Infrastrukturinvestitionen unter SPÖ-Ministern nur bei 1,9 Milliarden lagen. Besonders erfreulich an dem nun vorliegenden Bundesfinanzgesetz ist für den, für die Wasserstrasse zuständigen Staatssekretär die Tatsache, "dass es damit gelungen ist, den Ausbau des Schifffahrtsweges Donau östlich von Wien sicherzustellen und so die notwendige Attraktivierung der Schifffahrt herbeizuführen".

So konnte im Zuge der Budgetverhandlungen sichergestellt werden, dass in den nächsten zwei Jahren Sondermittel für den Donauausbau östlich von Wien in der Höhe von 6 Millionen Euro vorgesehen sind. Darüber hinaus wird die Schieneninfrastruktur der ÖBB und SCHIG mit dem kommenden Budget im Ausmaß von 6,1 Milliarden Euro entschuldet. Kukacka: "Damit wird für die ÖBB die Finanzierungslast signifikant gesenkt und wir schaffen die Grundlage für eine gesunde und tragfähige Finanzierungsbasis der neuen ÖBB Infrastruktur Bau AG." Langfristiges Ziel der ÖBB-Reform bleibt für Kukacka ein weitgehend eigenfinanziertes Bahnsystem zu schaffen. "Bis 2010 soll die Reform im Vergleich zum Szenario ohne Reform Einsparungen von 1 Milliarde Euro jährlich bewirken. Das eröffnet den Spielraum für notwendige Neuinvestitionen", schloss Kukacka.

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