SPÖ-NÖ/Scheele: Sieg der Demokratie im EU-Parlament

Widerstand der SPE zeigt Wirkung - Hätte auf jeden Fall mit "Nein" gestimmt

St. Pölten (SPI) - Mit Genugtuung reagiert die niederösterreichische EU-Mandatarin MEP Mag. Karin Scheele auf die Entscheidung von Kommissionspräsident Barroso zur Verschiebung der Abstimmung über sein Team. "Auch ein Kommissionspräsident muss sich darüber im Klaren sein, dass sein Team demokratisch legitimiert sein muss. Kandidaten, die offensichtlich einem Gesellschaftsbild vergangener Jahrhunderte huldigen, werden im EU-Parlament eben auf Widerstand stoßen", erklärte Scheele. Scheele selbst hätte auf jeden Fall gegen dieses Team gestimmt. "Buttiglione diskriminiert Frauen und gleichgeschlechtlich Liebende. Ich bin auch den schwulen und lesbischen NiederösterreicherInnen verpflichtet und hätte daher in jedem Fall gegen dieses Team gestimmt." Scheele wartet nun mit Spannung darauf, ob sich Barroso nun einsichtig zeigen wird. "Mit seinem sturen Festhalten an Buttiglione und seinem Rückzieher im letzten Moment hat sich der neue Kommissionspräsident keinen Gefallen getan. Der Fall Buttiglione ist somit auch zu einem Fall Barroso geworden", so Scheele. (Schluss) alu

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