VP-Tschirf ad Finanzausgleich: Wien gut ausgestiegen

Wien (VP-Klub): Als ein gutes Resultat bezeichnete ÖVP Wien Klubobmann LAbg. Matthias Tschirf das Ergebnis der Verhandlungen zum Finanzausgleich. "Die Bundesregierung hat gezeigt, dass sie sich der besonderen Situation Wiens wohl bewusst ist. Wien ist bei den Verhandlungen gut ausgestiegen. Die SPÖ-Polemik vom Aushungern Wiens durch die Bundesregierung ist damit wohl ad absurdum geführt", so Tschirf.

Vor allem die Fragen der Landeslehrer und der Spitalsfinanzierung, die Wien besonders betreffen, konnten in den Verhandlungen geklärt werden. "Es bleibt in diesem Zusammenhang zu hoffen, dass sich die Wiener SPÖ auch in den kommenden Jahren an ihre Unterschrift zum Finanzausgleichspakt erinnert und nicht wieder Kindesweglegung betreibt. Skurril ist es jedenfalls, wenn sich SPÖ Bundesgeschäftsführer Darabos bereits jetzt vom Verhandlungsergebnis distanziert. Letztendlich hat sein Genosse, Wiens SPÖ-Finanzstadtrat Rieder, die Verhandlungen für Wien und die anderen Bundesländer geführt und war maßgeblich an der inhaltlichen Gestaltung beteiligt", stellt Tschirf abschließend fest.

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