Barroso-Rückzieher - SP Schieder: "Schritt zu einem demokratischeren Europa"

Wien (SPW-K) - "Das ist ein erster Schritt zu einem
demokratischeren Europa mit mehr Parlamentarismus", kommentierte heute der Wiener Gemeinderat Mag. Andreas Schieder den heutigen Rückzieher des designierte Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso betreffend den umstrittenen Italiener Rocco Buttiglione. "Es kann nicht sein, dass einzelne Regierungschefs Europa Kommissare ihres Vertauens aufzwingen, die einfach nicht tragbar sind." ****

"Die heutige Entscheidung Barrosos ist ein Schritt der Einsicht und erfolgt auf Druck des Europaparlaments und der Öffentlichkeit", so Schieder weiter. Es sei kein Triumph des Parlamentarismus in Europa, aber ein Signal des starken Selbstbewusstseins der direkt gewählten EuropamandatarInnen. "Regierungschefs können der EU ihre Partikularinteressen nicht einfach aufzwingen!"

Auch wenn eine Diskussion über negative Aussagen und Verhalten einzelner designierter Kommissare stattgefunden habe, so liege darin auch Positives: "Es war eine dynamische europäische Debatte und diese Chance für Europa muss nun positiv aufgegriffen werden - unter anderem durch den neuen Vorschlag des designierten Kommissionspräsidenten." Nun sei es dringend nötig, rasch eine allgemein akzeptierte und arbeitsfähige Kommission zusammen zu stellen. (Schluss)

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