SP-Klubobmann Dr. Karl Frais: Selbstbeweihräucherung ist kein Politikersatz!

Schwarz-grüne Nischenpolitik ohne konkrete Inhalte

Linz (OTS) - "Obwohl sich ÖVP und Grüne jetzt, rund um den Jahrestag ihrer Regierungskoalition immer wieder bemüßigt fühlen, ihre Zusammenarbeit mit viel Weihrauch zu idealisieren und selbstgefällige Arbeitsbilanzen zu präsentieren, kann die schwarz-grüne Koalition in Oberösterreich inhaltlich wenig Konkretes bieten. Sie versteht sich wohl in erster Linie als Versuchskaninchen für die Bundesebene", stellte SP-Klubobmann Dr. Karl Frais zur heutigen Bilanz von LH Pühringer und LR Anschober fest.

"Während sich ÖVP und Grüne in Oberösterreich auf eine Nischenpolitik der kleinsten gemeinsamen Nenner beschränken, und sich sonst als brave Verwalter der schwarz-blauen Bundespolitik zeigen, steht die SPÖ für eine umfassende Oberösterreich-Politik, die sich an den Interessen der Menschen orientiert", so Frais. Der kleinste gemeinsame Nenner scheint das Maximum der schwarz-grünen Landespolitik zu sein, weil sich die gepriesene Harmonie ohnehin nur auf die ideologische Verschmelzung der ÖVP mit einigen VP-nahen Grün-Politikern beschränkt. Dieser mit gigantischem Werbeaufwand inszenierte Gleichklang soll offenbar die Hohlräume der schwarz-grünen Landespolitik überdecken.

Gerade in jenen Bereichen, wo die Menschen der Schuh drückt, wo sie Sorgen und Nöte haben, sind keinerlei Konturen und Inhalte einer schwarz-grünen Politik erkennbar. Der Kaputtsparkurs der schwarz-blauen Bundesregierung wird von beiden Koalitionspartnern schicksalergeben und ohne Widerspruch zur Kenntnis genommen. "Die Probleme der Menschen bleiben dabei auf der Strecke. So ist es Schwarz-Grün kein zentrales Anliegen, dass sich viele OberösterreicherInnen ihre Ausgaben für das täglichen Leben - Essen, Heizkosten, Strom, Benzin - immer weniger leisten können. Tiefe Einschnitte im Gesundheitswesen werden aktiv betrieben, jene in der Bildungspolitik brav mitgetragen, der Absturz bei den Pensionen wird einfach in das Reich der Unzuständigkeit verwiesen", betont Frais abschließend.

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