RH-Ausschuß: Neudeck weist Kritik Caps zurück

Plumper Ablenkungsversuch der SPÖ

Wien, 2004-10-22 (fpd) - Der freiheitliche Abgeordnete Detlev Neudeck wies die heutigen Unterstellungen von Josef Cap über den Rechnungshofausschuß, wonach die Koalition die parlamentarischen Kontrollrechte mißachten würden, entschieden zurück. ****

Wie Neudeck betonte, sei die letzte Sitzung des Rechnungshofausschusses eine reine politische Inszenierung der Opposition gewesen, der es nicht um Inhalte gegangen sei, sondern nur um politische Propaganda. Wenn Cap jetzt die Regierungsparteien angreife, sei dies nur ein plumper Ablenkungsversuch. Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann solle besser auf seinen Fraktionskollegen Kräuter einwirken, damit dieser in seiner Eigenschaft als stellvertretender Ausschußvorsitzender wieder mehr Sachlichkeit walten lasse.

Neudeck wies auch darauf hin, daß der Ausschußvorsitzende Kogler Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung sofort zugelassen habe, sein Stellvertreter Kräuter während seiner Vorsitzführung allerdings nicht. Zudem hätten die SPÖ-Mandatare im Ausschuß nichts Substantielles vorgetragen, sondern immer nur Zeitungsmeldungen verlesen, also in Wirklichkeit immer wieder den selben Text. (Schluß)

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