Landesgeschäftsführer Winterauer: SPÖ - die treibende Kraft in OÖ.

Klare Themenführerschaft für LH-Stv. Erich Haider

Linz (OTS) - "Die neue Regierungskonstellation in Oberösterreich verschafft der SPÖ größeren politischen Spielraum. Deshalb ist es auch nicht verwunderlich, dass Erich Haider mit seinem Team die Themen in Oberösterreich ganz klar vorgibt. Das bestätigt auch eine neue IFES-Umfrage, die der SPÖ die Themenführerschaft bei den wichtigsten Sachfragen bescheinigt. Obwohl in dieser Regierungskoalition nicht mehr vertreten, ist die SPÖ die treibende Kraft im Land", stellte SPÖ-Landesgeschäftsführer LAbg. Reinhard Winterauer heute, ein Jahr nach dem Amtsantritt von Schwarz-Grün in Oberösterreich, bei einer Pressekonferenz fest. "Unübersehbar ist, dass sich ÖVP-Chef Pühringer nicht nur in der Bundespolitik überhaupt nicht behaupten kann, sondern sich auch in der Landespolitik immer weniger durchsetzen kann. Das hat sich beim Musiktheater gezeigt, im Gesundheitsbereich oder in der Asylfrage, um nur ein paar Beispiele zu nennen.

Dafür ist die ÖVP nun auch in Oberösterreich - und diese Bilanz ist nach einem Jahr Regierungsarbeit alles andere als rühmlich - zur treibenden Kraft beim Sozialabbau und bei der Ausdünnung der ländlichen Regionen geworden. Die einzige Unterschiede zum Bund: In Oberösterreich wird die ÖVP dabei nicht von den Blauen, sondern von den Grünen unterstützt. ."Anstatt zur konstruktiven politischen Arbeit, verwendet die neue Regierungskoalition ihre Energie in erster Linie für interne Koordination und gnadenlose Selbstdarstellung", so Winterauer. Das Land bleibe dabei zunehmends auf der Strecke, und das spüren auch die OberösterreicherInnen immer deutlicher.

Stöger-Plan als hervorragende Alternative zum Bettenabbau

Beginnend beim wichtigsten Anliegen der OberösterreicherInnen, bei der Gesundheit, hat die SPÖ mit dem Stöger-Plan, den alle Gesundheitsexperten favorisieren, eine hervorragende Alternative zur Pühringers "Spitalsbettenabbau-Desaster" vorgelegt.
"Der Stöger-Plan zeigt ganz klar, wohin die Gesundheitsreise in Zukunft gehen muss", so der SP-Geschäftsführer.

Optimale regionale Spitalsversorgung, eine klare Schwerpunktsetzung für Spitäler und ein Ausbau der Akutgeriatrie stehen dabei im Mittelpunkt. Nur so kann den Gesundheitsanforderungen der Zukunft Rechnung getragen werden.

Akzente im Infrastrukturbereich

Auch im Infrastrukturbereich setzt die SPÖ Oberösterreich die Akzente und baut auf die jahrhundertelange Erfahrung auf, dass wirtschaftliche Prosperität überall dort wächst, wo es Schnittpunkte der Verkehrsadern gibt.
Erich Haider treibt als Verkehrsreferent - oft gegen härtesten Widerstand der ÖVP den Ausbau der Schiene voran, wie z.B. bei der Summerauer Bahn.

Aber auch im Straßenbau kommen die wichtigen Impulse von der SPÖ, z.B. beim dreispurigen Ausbau der Innkreisautobahn, natürlich mit entsprechenden Umweltschutz-Begleitmaßnahmen, wie Einhausungen. Die Welser Westspange ist dafür ein gutes Beispiel.

Punktgenau für die Senioren

Mit dem Ausbau der Seniorenbetreuung trägt Landesrat Josef Ackerl der demoskopischen Entwicklung in Oberösterreich im Sozialbereich voll Rechnung. Mit seiner Erfindung, den "Mobilen Diensten" trifft er die Bedürfnisse der älteren Generation punktgenau.

Winterauer: "Auch Städte und Gemeinden sind bei Ackerl besser aufgehoben als bei Landesrat Stockinger, der sich gern als Gemeindeoberlehrer aufspielt".

Leistbares Wohnen

Dass Wohnen auch in Zukunft noch leistbar bleibt, obwohl Schwarz-Blau im Bund - in Oberösterreich mit grüner Unterstützung - den Geldhahn zudrehen will, sorgt Landesrat Dr. Hermann Kepplinger. Mit seiner Offensive für "barrierefreies Bauen" wird der nachträgliche Lifteinbau erneut angekurbelt.

Chancengleichheit für den ländlichen Raum

Dass gerade die SPÖ für die Chancengleichheit für den ländlichen Raum sorgt und kämpft, lässt gerade viele ÖVP-Bürgermeister an ihrer eigenen Partei zweifeln, weil sie derartigen Einsatz eher von der "ländlichen" ÖVP erwarten würden.
Der Einsatz gegen die Ausdünnung des ländlichen Raums wird in der Öffentlichkeit sehr wohl erkannt: Unübersehbar waren die Erfolge der SPÖ-Kommunalpolitiker bei den letzten Gemeinderatswahlen.
"Die Bürgerinnen und Bürger am Land wissen immer genau, wer auf ihrer Seite steht", ist Winterauers Schluss.

Klare Themenführerschaft für Erich Haider

Dass Erich Haider bei den wichtigsten Sachfragen die Themenführerschaft hat, zeigt auch eine neue IFES-Umfrage für die SPÖ Oberösterreich.

Auf die Frage, welche Landespolitiker sich besonders für soziale Sicherheit einsetzen, liegt Erich Haider mit 25 Prozent weit vor Josef Pühringer mit 15 Prozent an der Spitze.
Genauso klar liegt Erich Haider (23%) vor Pühringer (18%) beim Einsatz für Pensionsfragen (Haider 23, Pühringer 18) oder für den kostenlosen Schul- und Hochschulbesuch (Haider 19, pühringer 8). Ganz klar in Führung ist Erich Haider beim Einsatz für mehr Sicherheit (20:12) oder für Kinderbetreuungseinrichtungen (15:10). Fast viermal soviel Nennungen wie Pühringer verbucht Erich Haider bei der Verkehrssicherheit (30:7). Nur beim Einsatz für die Ausbildung junger Leute liegt Pühringer (23) vor Erich Haider (15).

Bei Gesundheitsfragen (24 %) und Frauenfragen (20 %) liegt Landesrätin Dr. Silvia Stöger souverän an der Spitze

Zwischen 60 und 80 Prozent der Befragten wollen, dass sich die SPÖ Oberösterreich künftig noch stärker einbringt, wenn es gegen den Verkauf der Leitbetriebe, wie Voest, Post, Postbus oder Telekom, gegen den Ausverkauf von Trinkwasser, Energie und öffentlichen Versorgungseinrichtungen oder gegen die Streichung von Spitalsbetten geht.

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