VP-Lerch: Mitbestimmen statt Märchenstunde

So wie die von der ÖVP Penzing erkämpfte Verhinderung der Flötzersteig-Stelzenstraße soll auch das Garagenprojekt in Hütteldorf verhindert werden.

Wien (22.10.2004) - "Das Trauerspiel rund um die Park and Ride Anlage in Hütteldorf geht weiter, doch wir werden alles daran setzen, diesen konzeptlosen Wahnsinn zu stoppen", läuft Franz E. Lerch, Klubobmann der ÖVP Penzing, gegen die geplante Parkgarage Sturm.

"Anstatt - wie von der ÖVP schon lange gefordert - ein sinnvolles Verkehrskonzept für Penzing zu entwickeln und die U4-Station nach Auhof zu verlegen, um den verkehrsgeplagten Bezirk zu entlasten, möchte die SPÖ mit der Garage einen Monsterbau errichten, der eine riesen Belastung für die Bewohnerinnen und Bewohner von Penzing bedeuten würde. Die gesundheitlichen Risiken durch Abgase sind nicht abzuschätzen! Die von uns erzwungene Sondersitzung der Penzinger Bezirksvertretung ist eine Chance", sagt Lerch.

"Solange mit dem Bau der Park and Ride-Anlage in Hütteldorf noch nicht begonnen wurde, haben wir noch Chancen diesem Irrsinn Einhalt zu gebieten!", zeigt sich Klubobmann Lerch optimistisch. "Meine Vorgänger haben die Flötzersteig-Stelzenstraße verhindert - gemeinsam mit den Bürgern dieses Bezirkes. Wir werden uns im Fall der Parkgarage auch nicht von der SPÖ überfahren lassen. Die Anrainer dürfen sich nicht gefallen lassen, dass die SPÖ so über sie drüber fährt!", so Lerch.

"Die Verkehrskommission im März mit Garagenkoordinator Theuermann dürfte eine ziemliche Märchenstunde gewesen sein. Dort wurde uns nämlich erklärt, dass es bei einer derartig großen Anlage automatisch zu einem UVP-Verfahren kommen muss. Das hat uns zwar nicht umgestimmt, aber bis zu einem gewissen Grade beruhigt, denn bei einem derartigen Verfahren gibt es eine rechtlich abgesicherte Parteienstellung der Anrainer, die sehr wichtig ist. Wofür haben wir ein langjähriges Bürgerbeteiligungsverfahren gemacht, wenn letztlich die Betroffenen nur mehr mitbestimmen dürfen wie viele Lampen auf Parkplätzen hängen sollen?", gibt sich Lerch betroffen.

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