MIEDL: VORGANGSWEISE VON PETER PILZ NUR MIT GEKRÄNKTER EITELKEIT ERKLÄRBAR

Wien, 20. Oktober 2004 (ÖVP-PK) Mit Unverständnis reagiert der
Vorsitzende des Sicherheitskomitees im Parlament, ÖVP-Abg. Werner
Miedl, auf das Verhalten von Grün-Abgeordnetem Peter Pilz, der
offensichtlich aus gekränkter Eitelkeit überreagiert hat, weil ihn
ein Exekutivbeamter nicht sofort als Peter Pilz erkannt und ihn zur
Ausweisleistung aufgefordert hatte, so Miedl heute, Mittwoch. ****

"Das Parlament hatte heute einen hochsensiblen Staatsbesuch zu
empfangen. Angesicht der Anwesenheit des israelischen
Staatspräsidenten Katzav im Hohen Haus waren besondere
Sicherheitsvorkehrungen notwendig. Die Abwicklung lief perfekt und
klaglos, die Exekutive ist auf die besonderen Anforderungen an die
Sicherheitsvorkehrungen bestens vorbereitet gewesen und eingegangen",
schildert Miedl die Ausgangslage.

"Peter Pilz wurde von Exekutivbeamten am Parlamentseingang nicht
sofort erkannt und zur Ausweisleistung aufgefordert. Die Eitelkeit
des gekränkten Peter Pilz hat ihn in der Folge zu der Fehlhandlung
verleitet, sich im heute tagenden Innenausschuss beim Innenminister
zu beschweren, am Zutritt zum Parlament gehindert worden zu sein.
Doch das ist in keiner Weise wahr. Gemeinsam haben wir im
Sicherheitskomitee die Hausordnung beschlossen, dass ein Abgeordneter
des Hauses zwar jederzeit freien Zutritt zum Parlament hat, sich aber
mittels Rosette oder Ausweis auszuweisen hat, wenn er nicht erkannt
wird", führte Miedl aus.

"Es ist wohl nicht jedem Sicherheitsorgan zuzumuten, alle der 183
Nationalratsabgeordneten und 62 Bundesräte einschließlich der
Beamtenschaft des Hauses und der Medienvertreter sofort zu erkennen.
Folglich ist es angesichts der besonderen Situation und der sensiblen
heutigen Sicherheitslage umso unverständlicher, wenn ein Abgeordneter
des Hauses genau dieses korrekte Vorgehen der Exekutive kritisiert.
Es ist weder einsehbar noch argumentierbar, wieso Pilz so gehandelt
hat", bedauert Miedl. "Ich lehne diese populistische und von
gekränkter Eitelkeit dominierte Vorgangsweise von Peter Pilz aus
vollster Überzeugung ab."
(Schluss)

OTS0194    2004-10-20/14:04

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