Menschenrechtsbeirat: Stellungnahme des Vorsitzenden Dr. Erwin Felzmann zur APA0118 von heute

Wien (OTS) - Zur heutigen APA-Meldung (APA0118) wird seitens des Vorsitzenden des Menschenrechtsbeirates klar gestellt, dass es sich um einen Bereich der Kommission des Menschenrechtsbeirates gehandelt hat, der in der Sitzung am 19. Oktober 2004 erörtert wurde. Der Menschenrechtsbeirat beschloss auch im Sinne einer Anregung des BMI einen Round-Table mit der Sicherheitsexekutive einzuberufen. Der Menschenrechtsbeirat selbst hat diesbezüglich bisher keine Empfehlung an den Innenminister beschlossen.

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