"Kleine Zeitung" Kommentar: "Herbsttrend in Berlin: Schröder lächelt, Merkel schwächelt" (von Birgit Baumann)

Ausgabe vom 18.10.2004

Graz (OTS) - Gerhard Schröder und Angela Merkel waren in der vergangenen Woche viel unterwegs. Während der deutsche Kanzler in Algerien und Libyen den Staatsmann gab, musste sich die CDU-Chefin mit einer ungleich kleineren Bühne zufrieden geben: Im rheinland-pfälzischen Mainz und im westfälischen Hamm erklärte sie CDU-Mitgliedern, wie es denn nun in der Union weiter gehen soll.

Wahrscheinlich hat Schröder seine Reisen deutlich mehr genossen. Der Herbsttrend in Berlin ist diese Saison eindeutig: Schröder lächelt, Merkel schwächelt. Noch vor wenigen Monaten galt eine solche Entwicklung als praktisch ausgeschlossen - es war genau das Gegenteil der Fall. Während sich Merkel als unangefochtene Nummer Eins in der Union feiern ließ, mühte sich Schröder durch das politische Tagesgeschäft namens Hartz IV.

Gemeinsam hatten die rot-grüne Regierung und die Union im vorigen Dezember jene einschneidenden Arbeitsmarktreformen beschlossen, die im Jänner 2005 in Kraft treten. Doch der Zorn darüber traf vorerst alleine die Partei des Kanzlers. Wurde im Volk über die Sozialdemokraten gesprochen, war meist das wenig aufbauende Wort "unsozial" in Gebrauch. Schröder hatte nur eine Chance und die nutzte er: Der Kanzler ließ sich bloß zu zwei kleinen Änderungen breitschlagen und saß den ganzen Hartz-Frust ansonsten mit grimmigem Gesicht aus.

Und was tat Merkel? Sie genoss die schlechten Umfrage-Werte der SPD und wähnte sich selbst in Sicherheit. Dabei passierte ihr jener fatale Fehler, der schon vielen Oppositionschefs unterlaufen ist:
Merkel dachte, auf eine am Boden liegende Regierung einzuhauen müsste als Oppositionsarbeit ausreichen. Doch auf Dauer ist das nicht genug. Irgendwann muss man sagen, was man selber besser machen würde.

Und da kommt man bei der Union unweigerlich zur mittlerweile zum Reizthema gewordenen Gesundheitsreform. Anstatt die Zeit zu nutzen und sich mit der CSU zu einigen, wurde der Konflikt immer schärfer. Mittlerweile hat er sich so zugespitzt, dass eine Lösung nicht absehbar ist. Darunter leiden jetzt Merkel und die Union.

Für Schröder, der im Laufe des Super-Wahljahres 2004 wieder Boden unter die Füße bekommen hat, sollte der Zustand von CDU/CSU eine Mahnung sein. Politische Stimmungen können schnell kippen. Anstatt Stärke aus der Schwäche der Union zu ziehen, darf auch er nicht vergessen, dass Deutschland dringend eine Gesundheitsreform braucht und Rot-Grün endlich ein schlüssiges Konzept vorlegen sollte.****

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