"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Macht statt Machen" (Von Günther Schröder)

Ausgabe vom 18. Oktober 2004

Innsbruck (OTS) - Déjà-vu im Dorf der Denker. Mit einer für Kanzler Wolfgang Schüssel so typischen Motivationsrede ging am Wochenende der ÖVP-Bundeskongress in Alpbach zu Ende. Eine Veranstaltung, die der inhaltlichen Zukunftsarbeit gewidmet war. Doch diskutiert werden kann viel, Chancen auf reale Umsetzung hat ohnehin nur das, was der Parteispitze ins Konzept passt.
Die schwarzen Stärken liegen anderswo: Im Jahr neun nach Schüssels Amtsantritt steht die ÖVP als gut geölte Machtmaschine da, die es prächtig versteht, Bastionen auszubauen. Jüngstes Beispiel: Mit der Forderung nach Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre ließe sich die Macht der Regierung ein bisserl besser zementieren. Und die SPÖ weiß wieder nicht so recht, was sie mit der ÖVP-Idee anfangen soll. Womit wir beim Punkt wären: Es ist vor allem die Unfähigkeit der großen Oppositionspartei, die die ÖVP so gut aussehen lässt.
In Alpbach blieb es just der Athener Bürgermeisterin Dora Bakoyannis vorbehalten, den Finger in die Wunde zu legen: Warum, so fragt sie, werden große Städte Europas meistens von Sozialdemokraten regiert? Tatsächlich, im urbanen Bereich und - das hat Salzburg gezeigt - im Umland der Städte hat die ÖVP Probleme. In Wien und Innsbruck etwa lag bei der EU-Wahl Grün vor Schwarz. Das städtische Bürgertum kann wenig mit den verzopften gesellschaftlichen Ansätzen der Schüssel-Khol-ÖVP anfangen. Erst gestern wieder appellierte der scheidende EU-Kommissar Franz Fischler, die ÖVP müsse sich auch des liberalen Flügels besinnen, um Wahlen zu gewinnen.
Doch der Kanzler wird Kurs halten. Das ist nicht unriskant. Es ist zwar unwahrscheinlich, dass sich die SPÖ erholt und einen neuen Spitzenkandidaten findet. Mit dem prononziert konservativen Kurs könnte die ÖVP allerdings die FPÖ erdrücken. Die schwarz-blaue Mehrheit wäre weg. Und guter Rat sowie ein neuer Koalitionspartner teuer.

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