ÖVP-Bundeskongress: Sicherheit ist Grundbedürfnis der Menschen

Arbeitskreis "Sicherheit.gewährleisten"

Alpbach, 16. Oktober 2004 (ÖVP-PD) Sicherheit als Grundbedürfnis der Menschen, das Spannungsverhältnis von Sicherheit und Freiheit, globale Herausforderungen und Bedrohungen einschließlich internationaler Antworten darauf und die Aufgaben des Bundesheeres angesichts veränderter Bedrohungslagen standen heute, Samstag, im Mittelpunkt des Arbeitskreises "Sicherheit.gewährleisten" unter dem Vorsitz von Verteidigungsminister Günter Platter am ÖVP-Bundeskongress im Tiroler Alpbach. ****

"Sicherheit ist ein Grundbedürfnis der Menschen und hat daher einen hohen Stellenwert - in Gesellschaft und Politik gleichermaßen." Diesbezüglich sei es auch wichtig festzuhalten, dass Österreich eines der sichersten Länder der Welt sei, so ÖVP-Sicherheitssprecher Günter Kössl zu Beginn des Arbeitskreises. Als wesentlichen Beitrag zur nachhaltigen Gewährleitung von Sicherheit nannte Kössl die von Innenminister Strasser eingeleitete Exekutivreform. "Die strukturelle Optimierung und technisch bestmögliche Ausstattung der Exekutive ist Grundvoraussetzung für eine effektive Bekämpfung der Kriminalität", so Kössl.

"Die ÖVP misst dem Thema Sicherheit eine besonders hohe Bedeutung zu. Schließlich ist Sicherheit ein wesentlicher Aspekt und Maßstab für Lebensqualität", betonte ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer in seinem Impulsreferat. Murauer ging zudem auf die Bedeutung des Engagements des österreichischen Bundesheeres im Ausland im Rahmen friedenserhaltender Einsätze ein.

Dr. Herwig Haidinger, Direktor des Bundeskriminalamtes, betonte die Rolle der internationalen Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Sicherheit Österreichs. Nur in einem sicheren Umfeld könne auch die Sicherheit unseres Landes garantiert werden. "In Österreich ist noch nie zuvor so viel für die Gewährleistung von Sicherheit getan worden", so Haidinger, der als Beispiele zur Effizienzsteigerung in der Kriminalitätsbekämpfung unter anderem die monatlich ausgewertete Kriminalstatistik, den aktuellen Sicherheitsmonitor
und die mobilen Einsatzgruppen der Exekutive nannte.

Brigadier Gerald Karner, Leiter der Abteilung Militärstrategie im Verteidigungsministerium, ging auf die Herausforderungen im Bereich der Sicherheitspolitik durch strategische Veränderungen des Umfeldes ein. Eine große Herausforderung sei etwa, die Balance zwischen Schutzmaßnahmen und Grund- und Freiheitsrechten weiterhin zu halten. Auch Karner kam schließlich zu dem Schluss, dass Sicherheit durch nationalstaatliche Strukturen alleine nicht mehr
zu gewährleisten sei.

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