Pröll: Nur ÖVP kann Nachhaltigkeit erfolgreich umsetzen

Österreich bereits Europameister im Bereich der Nachhaltigkeit

Alpbach, 16. Oktober 2004 (ÖVP-PD) "Nachhaltigkeit beruht auf drei Säulen: der ökologischen, der ökonomischen und der sozialen Säule. Die politische Antwort darf nicht in einem Gegeneinander dieser drei Komponenten bestehen, sondern muss integrativ
erfolgen", so Landwirtschafts- und Umweltminister Josef Pröll heute, Samstag, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Bartenstein und Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl im Rahmen des ÖVP-Bundeskongresses in Alpbach. Weder die Grünen noch die SPÖ würden diesen integrativen Ansatz in ihrer Politik vertreten. "Die ÖVP ist die einzige Partei, die den Ausgleich der drei Säulen erfolgreich bewältigt", so Pröll. Dies sei essenziell, da Nachhaltigkeit ein zentraler Punkt bei der Beantwortung von Zukunftsfragen sei. ****

Die Regierung habe in den letzten Wochen eine Reihe von Maßnahmen umgesetzt, die dies untermauern würden. So sei hier der Emissionshandel für die Industrie zu nennen. Hier sei es gelungen, das ökologische Ziel "Stopp dem Klimawandel" mit einem neuen ökonomischen Instrument, dem Handel von Zertifikaten, zu verbinden. Auch beim Thema Ökostrom müssten integrative Antworten gegeben werden. Ziel sei es, einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Dabei müsse aber auch auf die ökonomische und soziale Säule Rücksicht genommen werden. "Diese Verbindung ist mit dem Ökostromgesetz gelungen", so Pröll weiter.

Auch der Bereich des Biotreibstoffs sei ein Konzept, das mit
dem Ersatz von fossilen Energieträgern nicht nur eine ökologische Zielsetzung habe, sondern auch " die nachhaltige Absicherung zehntausender Arbeitsplätze" im ländlichen Raum bewirke.

"Nachhaltige Politik heißt in erster Linie, über den nächsten Wahltermin hinauszuschauen", betonte Wirtschafts- und Arbeitsminister Bartenstein. Die Regierung unter Bundeskanzler Schüssel habe unter diesem Aspekt bereits viele wichtige, langfristig orientierte Maßnahmen gesetzt. Als persönlich vordringlichstes Anliegen nannte Bartenstein das Ziel der Vollbeschäftigung. Österreich sei im Bereich der Beschäftigung unter den "besten in Europa".

Insgesamt sei es für Österreich besonders wichtig, "nachhaltige Politik im Gleichgewicht der drei Säulen" zu betreiben, die auch zu Wachstum und Beschäftigung führen. "Beides wird benötigt und wir sind auf einem guten Weg. Nur die ÖVP kann verantwortungsvolle Antworten auf die brennenden Fragen der Zukunft geben", zeigte sich Bartenstein überzeugt.

Christoph Leitl betonte, dass Österreich in einer Studie der Europäischen Union zum Thema Nachhaltigkeit den ersten Platz eingenommen habe. "Österreich ist also Europameister im Bereich der Nachhaltigkeit. Zudem hat Österreich europaweit die höchsten Ausgaben im Bereich der Umweltschutzausgaben", so der Wirtschaftskammer-Präsident. Auf europäischer Ebene sehe er die "faszinierende" Möglichkeit, Kyoto und Lissabon, das Umwelt- und das Wachstumsziel, zu verbinden. Im Wachstumsziel sei auch das Beschäftigungs- und damit gleichzeitig das soziale Ziel enthalten. "Wenn es uns gelingt die Rahmenbedingungen mit der neuen Kommission und dem Parlament in diese Richtung zu bewegen, hätten wir einen ganz wichtigen Beitrag geleistet", so Leitl abschließend.

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