Bures: ÖVP ist blind gegenüber den Sorgen der Österreicher

Größte Zukunftsängste der Österreicher betreffen Gesundheitswesen und Arbeitsplatz

Wien (SK) Die gestern, Freitag, präsentierte Studie über die größten Zukunftsängste der Österreicher liefert nach Ansicht von SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures "ein getreues Abbild vom Versagen der schwarz-blauen Regierung". Nach der vom Linzer Meinungsforschungsinstitut IMAS durchgeführten Umfrage ist die größte Angst der Österreicher (80 Prozent) ein Zusammenbruch des Gesundheitswesens, gefolgt von der Fortdauer der Arbeitslosigkeit (76 Prozent). Bures dazu: "Das betrifft nicht zufällig genau jene Bereiche, in denen sich die Regierung durch Untätigkeit bzw. Dilettantismus besonders hervorgetan hat." ****

Gerade anlässlich des ÖVP-Bundeskongresses, bei dem die ÖVP nach eigener Darstellung "grundsatzpolitische" Fragen abseits der Tagespolitik diskutieren will, kritisiert die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin, "dass die ÖVP die existenziellen Sorgen der Österreicher nicht einmal wahrnehmen will". Sie wirft der ÖVP vor, "Opfer der eigenen Propaganda" geworden zu sein und über die ganzen Phrasen, in der Art von "Zeit der Ernte" und "Der Aufschwung ist da" und "Wir machen das Unmögliche möglich", den näheren Kontakt zur Realität verloren zu haben.

Seit dem Jahr 2000 ist die Arbeitslosigkeit um 35 Prozent gestiegen, im September 2004 waren 55.000 Menschen mehr arbeitslos als im September 2000. Die Jugendarbeitslosigkeit ist sogar um beinahe 50 Prozent gestiegen. Die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin betonte dazu, dass diese Zunahme bei der Arbeitslosigkeit als Folge der falschen Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik "hausgemacht" sei. Die Angst der Menschen vor Arbeitslosigkeit habe damit "leider eine sehr reale Ursache, weil die Regierung sich weigert, etwas gegen die Arbeitslosigkeit zu unternehmen", sagte Bures am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.

Ein ähnliches Bild biete sich im Gesundheitswesen. Ambulanzgebühren, Unfallrentensteuer, das Chaos rund um die Chipkarte und neue Selbstbehalte prägten das Bild schwarz-blauer Gesundheitspolitik, so Bures. Dass die größte Angst der Bevölkerung die vor dem Zusammenbruch des Gesundheitswesens ist, "ist angesichts der bisherigen Bilanz dieser Regierung nicht verwunderlich", so Bures. (Schluss) wf

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