LOPATKA: STEIERMARK VORBILD BEI HEIZKOSTENZUSCHUSS

ÖVP-Generalsekretär: SPÖ-regierte Bundesländer können sich an Steiermark ein Beispiel nehmen

Wien, 13. Oktober 2004 (ÖVP-PK) Landeshauptmann Waltraud Klasnic ist offenbar nicht nur für die ÖVP, sondern auch für die SPÖ ein nachahmenswertes Vorbild, wenn es um eine gute Sozialpolitik geht, sagte ÖVP-Generalsekretär Dr. Reinhold Lopatka heute, Mittwoch, anlässlich der Debatte zum Dringlichen Antrag der SPÖ im Nationalrat. *****

Selbst SPÖ-Sozialsprecherin Silhavy habe in einer Aussendung erklärt, dass man die Steiermark als Vorbild nehmen soll, wenn es um den Heizkostenzuschuss gehe. Im Gegensatz zum roten Wien und zum SPÖ-regierten Salzburg, wo nur Sozialhilfeempfänger einen Heizkostenzuschuss bekommen, habe die Steiermark unter Landeshauptmann Waltraud Klasnic hier eine tatsächlich vorbildliche Regelung beschlossen, die alle Ausgleichszulagenbezieher/-innen erfasse. Die Peinlichkeit des SPÖ-Landesrates Kurt Flecker, einzelne Ausgleichszulagenbezieher/-innen auszuschließen, konnte die ÖVP reparieren. Nun habe die Steiermark eine Regelung, die die ÖVP auch für Wien und Salzburg fordere, denn der Winter steht vor der Tür. Es sei höchste Zeit für Häupl und Burgstaller zu handeln, Reden im Parlament allein sind zu wenig, schloss Lopatka.
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