Hofmann: Ökostromgesetzesnovelle bringt Kostenersparnis für Haushalte

Wien, 2004-10-08 (fpd) - Der freiheitliche Energiesprecher Max Hofmann wies heute auf die Vorteile der Ökostromgesetzesnovelle für die Konsumenten hin: "Ökostromförderung und Absenkung der Netztarife bewirken in Summe eine Kostenersparnis für Haushalte." Die FPÖ habe sich einmal mehr durchgesetzt. ****

Als einen zentralen und wesentlicher Punk der Novelle bezeichnete Hofmann die Tatsache, daß die sich auf die Stromkonsumenten auswirkenden Förderbeiträge aufgrund dieser Novelle durch die bevorstehende Senkungen der Netztarife ab 2005 überkompensiert würden. Die den Wettbewerb behindernden und die Stromkonsumenten belastenden Netztarife liegen in Österreich nach wie vor für Haushalte bis zu 40 % über dem europäischen Durchschnitt, und die entsprechende Senkung im Sinne der Haushalte ist daher ein Gebot der Stunde."

Mit der Novelle werde dem Bekenntnis der Regierung zum weiteren forcierten Ausbau von Anlagen, die auf Basis von erneuerbaren Energieträgern elektrische Energie erzeugen, und deren Förderung Rechnung getragen. Durch ein zusätzliches Fördervolumen von jährlich 17 Mio Euro bzw. einer Gesamthöhe von über 1,2 Mrd Euro für erneuerbare Energieträger könne ein Anteil der sonstigen erneuerbaren Energie an der gesamten jährlichen Stromabgabe in Österreich bis zum Jahr 2010 von 7 % erreicht werden. Dies sei eine Anhebung des Förderziels gemäß dem derzeitigen Ökostromgesetz von 4 % im Jahr 2008 auf 7 % im Jahr 2010.

Förderungen an ineffizienten Anlagen konnten bisher nicht ausgeschlossen werden. "Die definitive Festschreibung von Effizienzkriterien im Gesetz als Voraussetzung für die Förderungswürdigkeit von Ökostromanlagen ist die Umsetzung einer wesentlichen freiheitlichen Forderung", so Hofmann. (Schluß)

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