Grüne Wirtschaft: Frischer Wind in Wirtschaftskammer Vorarlberg!

Grüne Wirtschaft Vorarlberg kandidiert 2005 mit eigener Liste

OTS - "Der erweiterte Vorstand der Grünen Wirtschaft Vorarlberg hat sich entschieden im Frühjahr 2005 mit einer eigenen Liste ins Rennen um die Mandate bei der Wirtschaftskammerwahl zu starten. Die Grüne Wirtschaft Vorarlberg wird damit dem vordemokratischen System der ‚Friedenswahl’ ein Ende bereiten und somit wesentlich zur Demokratisierung der WK beitragen", erklärt Bernd Bösch, Vorsitzender der Grünen Wirtschaft Vorarlberg.

Bisher war Vorarlberg das einzige Bundesland, in dem so genannte ‚Friedenswahlen’ generell und flächendeckend durchgeführt wurden. Aus Sicht der Grünen Wirtschaft seien ‚Friedenswahlen’ vor dem Hintergrund des Kammerwahlrechts mit seinem haarsträubenden Demokratiedefizit zu sehen. ‚Friedenswahlen’ seien ein Symptom der aufgeblähten und unzeitgemäßen Strukturen der WK (1000 Gremien mit 17.000 FunktionärInnen). Derzeit bestünde das Wahlrecht eines einfachen Kammermitgliedes lediglich in der Teilnahme an den Urwahlen, bei denen in Vorarlberg bisher nur eine Liste zur Auswahl gestanden sei. "Die Mandate für die Bundesfachverbände und -innungen, der Spartenkonfernezen, für das Wirtschaftsparlament und das Präsidium wurden zwischen ÖVP-Wirtschaftsbund, SPÖ-Wirtschaftsverband und Ring Freiheitlicher Wirtschaftstreibender am Verhandlungstisch verteilt. Das ist so, als ob nur Gemeindewahlen mit einer Einheitsliste stattfinden - und Landtage, Landesregierung, Nationalrat und Bundesregierung untereinander ausgeschnapst würden. Damit wurde die Demokratie am Verhandlungstisch entsorgt und die beitragszahlenden Mitglieder wurden übergangen", ergänzt Bösch.

Für die Grüne Wirtschaft seien Demokratie und Transparenz unverzichtbare Prinzipien. Deren Aufgabe zugunsten eines ‚Wahlerfolgs am grünen Tisch’, eines hohen Anteils an der Wahlgruppenförderung und das Wegfallen des organisatorischen und finanziellen Aufwandes für den Wahlkampf käme für die Grüne Wirtschaft nicht in Frage. "Wir sehen in der Kontrolle durch eine Oppositionsfraktion eine wichtige demokratische Funktion, die bisher völlig gefehlt hat", so Bösch, und abschließend: "Die Grüne Wirtschaft wird in der Wirtschaftskammer kontrollieren, mitgestalten und konstruktive Sachpolitik machen."

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