Lopatka: Unbegründeter Rundumschlag der Grünen

Partei-, nicht Sachpolitik im Blickpunkt der Grünen

Wien, 8. Oktober 2004 (ÖVP-PK) "Die Tatsache, dass Josef Pröll ein erfolgreicher Umweltpolitiker ist, scheint innerhalb der Grünen eine extreme Nervosität hervorzurufen. Das dürfte auch Auslöser für den jüngsten unbegründeten Rundumschlag gegen den Umweltminister gewesen sein", so ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Freitag, in Reaktion auf Aussagen der Grünen Umweltsprecherin Eva Glawischnig. Nach der Rußpartikel- und der Biosprit-Verordnung in den vergangenen Wochen sei Pröll nun eine solide Einigung im Bereich des Ökostrom gelungen, die der Umwelt und den Konsumenteninteressen ausgewogen Rechnung trage. "Es
scheint so, als fühlten sich die Grünen auf Grund dieser erfolgreichen und verantwortungsvollen Umweltpolitik des Josef Pröll in ihrer vermeintlichen Kernkompetenz bedroht. Anders ist die große Aufregung wohl nicht zu verstehen", so Lopatka. ****

Angesichts des nun vorliegenden Gesetzesentwurfs von einem Ende der Ökostromentwicklung zu sprechen, sei äußerst unseriös. "Pröll greift erfolgreich ehemalige Kernthemen der verblassenden Grün-Partei auf und setzt sie erfolgreich um. Die Ankündigung eines Misstrauensantrages scheint daher mehr parteistrategisch motiviert, als inhaltlich begründet", so Lopatka abschließend.

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