AVISO: VIER AUSSCHUSSSITZUNGEN DIESE WOCHE TEILWEISE ÖFFENTLICH Enderledigung von sechs Berichten geplant

Wien (PK) - Vier Sitzungen von Ausschüssen werden diese Woche teilweise medienöffentlich sein: Die Regierungsfraktionen beabsichtigen, sechs Berichte der Bundesregierung in den Ausschüssen "endzuerledigen", sodass eine Debatte im Plenum des Nationalrats nicht mehr erfolgt. In diesen Fällen ist der entsprechende Teil der Ausschusssitzung öffentlich und für die Vertreter der Medien zugänglich.

An der Spitze der Tagesordnung des Gesundheitsausschusses am Dienstag, dem 5. Oktober, steht der Gesundheitsbericht 2003, der den Berichtszeitraum von 1999 bis 2001 umfasst (III-76 d.B.). Die Sitzung des Ausschusses beginnt um 14 Uhr im Lokal IV.

In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses sollen drei Berichte in öffentlicher Debatte enderledigt werden: der Energiebericht 2003 (III-85 d.B.), der Bericht über die Auswirkungen des Rechtsschutzes auf den Bereich unterhalb der Schwellenwerte (III-99 d.B.) sowie der Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für den Zeitraum 1. Juli 2003 bis 30. April 2004 (III-101 d.B.). Die Sitzung des Wirtschaftausschusses beginnt am Dienstag, dem 5. Oktober, um 14 Uhr im Lokal VIII.

Im Finanzausschuss wird in medienöffentlicher Sitzung der Bericht über den ERP-Fonds im Wirtschaftsjahr 2003 diskutiert (III-88 d.B.). Der Finanzausschuss tritt am Donnerstag, dem 7. Oktober, um 10 Uhr, im Lokal VI (Budgetsaal) zusammen.

Ebenfalls am Donnerstag, dem 7. Oktober, wird im Budgetausschuss der Bericht des Finanzministers über die öffentlichen Finanzen 2003 (III-97 d.B.) enderledigt. Die Sitzung ist für 12.30 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) anberaumt. (Schluss)

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