"Die Presse" Kommentar: "Mein linker Finger und die Sicherheit der USA" (von Anneliese Rohrer)

Ausgabe vom 30.9.2004

Wien (OTS) - Als in den USA die Angst vor dem Kommunismus grassierte, mussten Besucher ein Formular mit der Frage ausfüllen:
"Sind Sie Mitglied der Kommunistischen Partei, waren Sie je Mitglied?" Die Antwort entschied über Visum und Einreise. Schon vor Jahrzehnten wunderte man sich über die Naivität: Wer würde schon "Ja" hinschreiben? Ähnliche Fragen werden auch jetzt noch auf den Einreisekarten gestellt: "Führen Sie Drogen mit sich?" Ja, sicher! Die Konsequenzen kann sich jeder ausmalen.
Die Zeiten haben sich aber doch geändert. Immerhin fragen die US-Behörden jetzt nicht: "Sind Sie Mitglied einer terroristischen Organisation?" Zumindest hat man eine solche Frage noch nicht gesehen. Die US-Einreisebehörden und die Logik hatten immer, auch vor dem 11. September 2001 schon, eine verhängnisvolle Beziehung:
Terroristen wurden US-Führerscheine ausgestellt, obwohl sie bereits gegen die Visa-Regeln verstoßen hatten; die eine Behörden-Hand wusste nicht, was die andere tat. Da legte man Touristen oder Geschäftsreisenden nach Verwechslung oder Verwirrung Handschellen an, sperrte sie in Polizeizellen weg, schob sie wie Kriminelle ab _ und verabsäumte zur gleichen Zeit die Überprüfung verdächtiger Personen in deren Wohnungen. Da ließ man die Terroristen von 9/11 trotz Alarmsignalen in Flugzeuge, nicht aber Senator Ted Kennedy im August, weil auf einer Watchlist der Name T. Kennedy aufschien. Ein Grenzfall war kürzlich der ehemalige Pop-Barde Cat Stevens alias Yusuf Islam, dem auch schon Israel die Einreise verweigert hatte.
Aber die Zeiten haben sich doch geändert. Jeder Amerika-Besucher wusste schon lange vor 9/11 um die Chance, bei der Einreise wie ein Verbrecher mit unlauteren Aufenthaltsabsichten behandelt zu werden:
rüde, misstrauisch, überheblich. Nun haben vor kurzem die Grenzbehörden immerhin einen Verhaltenskodex für Grenzbeamte erlassen, weil sich die Klagen gehäuft haben. Und der Chef dieser Behörde, Robert Bonner, warb um Verständnis für die schwierige Abwägung zwischen Reisefreiheit und "Schutz der USA vor Bedrohung der nationalen Sicherheit".
Um diese Sicherheit geht es den USA auch bei den ab heute, Donnerstag, verschärften Einreisebestimmungen für Staatsbürger aus Visa-freien Staaten ohne Pässe mit biometrischen Daten. Es muss jedem Staat überlassen sein, jene Regeln aufzustellen, die er für die besten hält. So steht es auch jedem anderen Staat _ wie Brasilien etwa _ frei, US-Bürger der gleichen erkennungsdienstlichen Prozedur zu unterziehen. Wer müsste wohl mehr Verständnis für "Gleichheit" haben als Amerikaner? Sollte es ihnen abhanden gekommen sein, könnte man sie ja an ihre gute Tradition erinnern.
Das wäre jedenfalls eine ehrlichere Reaktion auf die nun geltende Verpflichtung zu Foto und Fingerabdruck bei der Einreise in die USA als die künstliche Aufregung in Europa darüber oder die "Kronen Zeitung"-kompatible Kritik des österreichischen Innenministers Strasser daran. Wenn sich dahinter mehr als dumpfer Anti-Amerikanismus verbergen sollte, dann könnte man eine Retourkutsche mit den gleichen Maßnahmen auf den Weg schicken. Allerdings kann man wetten, dass der europäische Konsens und der österreichische Mut dazu fehlen. Der Foto-Finger-Vorgang bei der Einreise soll laut US-Angaben nicht länger als 15 Sekunden Zeit kosten. Das wäre jedenfalls weniger als die endlosen Fragen der Beamten bisher - "Was tun Sie hier?", "Wie lange bleiben Sie?" - und die entsprechenden Antworten.

Ob die neuen Maßnahmen die Sicherheit der USA tatsächlich erhöhen, solange die Kommunikation und Koordination der einzelnen US-Behörden nicht drastisch verbessert wird, solange Geld für den Schutz der Häfen und Landgrenzen fehlt, darf bezweifelt werden. Es gibt dann zwar Millionen Fotos und Abdrücke, aber nicht genügend Übersetzer für abgehörte Terroristen-Gespräche. Mit der Logik ist das eben so eine Sache in den USA.

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