Kommissions-Hearings - Scheele: Insgesamt gute Leistung des Umweltkommissars

Profil bei Klimaschutz und Gentechnik

Wien (SK) "Einige sehr profilierte Aussagen, einige Schwachpunkte und insgesamt nicht in dem Maße überzeugend wie vor fünf Jahren Margot Wallström." Für Karin Scheele, SPÖ-Europaabgeordnete und Mitglied des Umweltausschusses, ist dies das Resümee des heutigen Hearings mit dem designierten Umweltkommissar Stavros Dimas im EP in Brüssel. ****

Profil, so Scheele, habe Dimas vor allem beim Klimaschutz, beim Einsatz für das Kyoto-Protokoll und in der Frage der Koexistenz von Gentechnik-Landwirtschaft und konventioneller Landwirtschaft gezeigt. "Bei den Grenzwerten für die Verunreinigung von Saatgut mit gentechnisch veränderten Organismen hat sich der künftige Umweltkommissar klar zur Position des EP bekannt. Das Europäische Parlament tritt hier für 0,1 Prozent, also für ein Quasi-Reinheitsgebot ein. Es ist erfreulich, dass Dimas diese Meinung teilt."

Weniger überzeugend sei Dimas bei Fragen zur künftigen Chemikalien-Richtlinie (REACH) gewesen. Scheele: "Es bleibt abzuwarten, ob sich Stavros Dimas in der EU-Kommission mit einer klaren, an der Sicherheit und dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger orientierten Position durchsetzen kann." Insgesamt jedoch sei die heutige Präsentation gut gewesen. "Wir haben in dieser Woche schon schwächere Hearings erlebt", so Scheele abschließend. (Schluss) ps/mp

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