JAKOB AUER ERFREUT ÜBER BUNDESRECHNUNGSABSCHLUSS 2003

Bundesrechungsabschluss für das Jahr 2003 wurde heute dem Parlament zugeleitet

Wien, 29. September 2004 (ÖVP-PK) Erfreut ist der Vorsitzende des Budgetausschusses, ÖVP-Abg. Jakob Auer, über den Bundesrechnungsabschluss 2003, der heute dem Parlament zugeleitet wurde. "Nun liegen die konkreten Daten und Zahlen des Jahres 2003 vor - das ermöglicht uns konkrete, fundierte Verhandlungen im Budgetausschuss", so Auer heute, Mittwoch. "Als Kommunalsprecher freue ich mich darüber hinaus besonders, dass die Länder und Gemeinden zum Erfolg des Budgets wesentlich beigetragen haben."****

Der Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2003 entspricht dem Prüfbericht über den Jahresabschluss einer Kapitalgesellschaft durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer. Der Rechnungshof bezifferte das Budgetdefizit für das Jahr 2003 mit 1,1 Prozent des BIP, nachdem in beiden Vorjahren noch ein ausgeglichenes Budget erzielt wurde (2001:
+0,3; 2002; -0,1), führte Auer aus.

Für ein ausgeglichenes Budget wäre bei sinkender Steuerbelastung ein entsprechendes Zurückgehen der Staatsausgaben notwendig. Diese haben sich - bezogen auf das BIP - stabilisiert, können mit der sich verbringender Einnahmenquote aber nicht Schritt halten.

"Die Bundesregierung hat zwar ihr Ziel eines "Nulldefizits" durch die lange nicht anspringen wollende Konjunktur nicht ganz erreicht, jedoch im Vergleich zu den Nachbarstaaten (Deutschland -3,9 Prozent, Frankreich -4,1 Prozent) ein gutes Ergebnis erzielt", betonte Auer. Weiters bemerkte der Rechnungshof, dass die steuerliche Gesamtbelastung (Steuerquote) gegenüber dem Wert von 44,3 Prozent im Jahre 2002 auf 43,3 Prozent sank. Auch der Gesamtschuldenstand Österreichs sank deutlich von 66,6 Prozent im Vorjahr auf knapp 65,1 Prozent des BIP.

"Die Bevölkerung wird ab 1.1. 2005 auch von der Steuerreform profitieren, die durch eine konsequente Verwaltungsreform und durch die Budget-Disziplin der Ministerien ermöglicht wurde", ist Auer überzeugt und freut sich, dass die Bundesregierung für das Jahr 2008 wieder ein Nulldefizit anstrebt. "Das ist durchaus realistisch", so der ÖVP-Abgeordnete abschließend.
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