Lopatka: Versteh' mir einer die SPÖ

Bures betreibt Realitätsverweigerung und spricht bei Türkei- Frage von einheitlicher Linie der SPÖ

Wien, 29. September 2004 (ÖVP-PK) Wenn Doris Bures behaupte, die SPÖ sei die einzige Partei, die in der Türkei-Frage ein klare Linie habe, "dann verstehe ich die Welt nicht mehr", sagte ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Mittwoch. "In der Hitze des Gefechts von einer ÖVP-Gräuelpropaganda und Verleumdungskampagne zu sprechen, um vom offensichtlichen SPÖ-Zick-Zack-Kurs abzulenken, ist mehr als lächerlich aber für die inhalts-und konzeptlose Politik der SPÖ symptomatisch."

Man brauche nur die heutigen Zeitungen aufzuschlagen, so Lopatka, um festzustellen, dass der Zick-Zack-Kurs der SPÖ in aller Munde sei. So schreibt der "Standard" über den Zustand der SPÖ:
"Heilloses Tohuwabohu", die "Presse" titelt: "Hü und Hott in vielen Fragen", und in den "Oberösterreichischen Nachrichten" war zu lesen: "Eiertanz um SP-Linie zur Türkei". "Gusenbauer ist seit Anfang an für den Zick-Zack-Kurs verantwortlich, und sein so genanntes 'Kompetenzteam' beherrscht nichts besser als Realitätsverweigerung", sagte Loptaka, der dabei an zwei völlig gegensätzliche Aussagen der SPÖ-Spitzen Gusenbauer und Cap in der Frage der Verhandlungen mit der Türkei erinnerte. Am 21. September 2004 sagte Gusenbauer: "Man hat der Türkei immer die Beitrittsoption vor Augen gehalten, es ist daher unmöglich zu sagen, es kommt nicht infrage." Um dem Zick-Zack-Kurs treu zu beleiben, machte Cap am vergangenen Sonntag in der ORF-Pressestunde plötzlich das Unmögliche möglich und sagte: "Es sollen keine Verhandlungen mit der Perspektive Beitritt aufgenommen werden." "Versteh' mir einer die SPÖ", so Lopatka.

Auch die Versuche, das Projekt Chipkarte in der Öffentlichkeit schlecht zu machen, um so vom SPÖ-Zick-Zack-Kurs abzulenken, werden das Chaos innerhalb der SPÖ nicht verdecken können. "Das Projekt Chipkarte ist sowohl zeitlich, als auch budgetär im Plan. Nach dem Probelauf werden im Laufe des Jahres 2005 alle Österreicherinnen und Österreicher ihre eigene Chipkarte haben", sagte Lopatka abschließend.

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