SP-Klubobmann Dr. Karl Frais: Landes-ÖVP lässt Kulturreferent Watzl mit Kulturhauptstadt im Regen stehen

Frais: "Linz 2009 muss ab 2005 budgetiert werden".

Linz (OTS) - Eine Drittelung der Ausgaben zwischen Bund, Land und Stadt - ähnlich wie beim Projekt Graz 2003 - mit einer fixen Zusage von jeweils 20 Millionen Euro hat der SP-Zusatzantrag zur sehr allgemein gehaltenen VP/Grüne-Initiative für die Kulturhauptstadt Linz 2009 vorgesehen. "Die Koalition war nicht bereit, irgendeine konkrete Finanzierung für das Großprojekt Linz 2009 zuzusagen, obwohl VP und Grüne wissen, dass Linz bereits für 2005 erste Ausgaben budgetieren muss und dies auch laut Antrag von VP-Kulturreferenten Watzl am 01.07.2004 im Linzer Gemeinderat beschlossen wurde", erklärt Frais. ÖVP und Grüne haben im Linzer Gemeinderat eine 20 Millionen Euro Budgetierung durch die Stadt, die ab 2005 zu laufen beginnt, mitbeschlossen, jedoch im Kulturausschuss des Landes gegen jede konkrete finanzielle Zusage an Linz gestimmt. Frais: "Ein politisch schizophrenes Verhalten. Die Regierungskoaliton aus ÖVP und Grüne beschränkt sich darauf zu taktieren und drückt sich endgültig vor ihrer politischen Verantwortung bei einem für Oberösterreich so wichtigen Projekt".

Zwar wollten ÖVP und Grüne bei der Juli-Landtagssitzung eine aktuelle Stunde zum Thema Kulturhauptstadt Linz 2009 abhalten, aber zu einer Finanzierungszusage des Landes sind sie nicht bereit, kritisiert Frais. "Sie versuchen das Thema für sich auszuschlachten und lassen Linz gleichzeitig ohne finanziellen Planungsrahmen im Stich. Kulturreferent Watzl, der mit für das Projekt Kulturhauptstadt Linz 2009 verantwortlich ist, scheint in seiner Partei nicht auf große Unterstützung zählen zu können. Auch die Grünen im Land sind nicht wie die Grünen in der Stadt Linz zu konkreten Finanzierungszusagen bereit", so Frais.

Schwarz-Grün riskiert durch schwammige Antragsformulierungen, die Qualität des Linzer Projekts Kulturhauptstadt 2009 zu gefährden. "Ich verlange von ÖVP und Grünen im Landtag ein klares Bekenntnis zu Linz 2009. Dieses Bekenntnis muss auch eine unverzügliche Budget-Zusage umfassen, denn mit allgemeinen Erklärungen können schließlich keine Großprojekte wie eine Kulturhauptstadt finanziert werden", betont der SP-Klubchef.

Vor allem an ÖVP-Politiker wie Landtagsabgeordneten Stelzer, der auch Fraktionsvorsitzender der ÖVP im Linzer Gemeinderat ist, appelliert Frais: "Politische Doppelrollen sollen für konstruktive Vermittlung genutzt werden und nicht für taktische Spiele. Stelzer wird doch nicht im Linzer Gemeinderat für Linz und im Landtag gegen Linz stimmen".

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