SP OÖ präsentiert sich ein Jahr nach der Wahl als Partei für soziale Gerechtigkeit und Zukunftsgestaltung

LH-Stv.Erich Haider: SPÖ zur konstruktiven Zusammenarbeit bereit

Linz (OTS) - "Wir engagieren uns selbstbewusst, mit viel Energie und auf breiter Basis mit immer mehr Zustimmung der Bevölkerung. Die Dauerkritik der ÖVP werten wir als Anerkennung für unsere neue Dynamik", stellte LH-Stv. DI Erich Haider heute bei einer Pressekonferenz zur Situation der SPÖ Oberösterreich ein Jahr nach der erfolgreichen Landtagswahl fest und präsentierte eine umfangreiche Leistungsbilanz der SP-Regierungsmitglieder. Die vier Regierungsmitglieder der SPÖ, Josef Ackerl, Silvia Stöger, Hermann Kepplinger und Erich Haider sowie der Landtagsklub unter Karl Frais, haben wichtige Initiativen gesetzt.

"Wir werden uns auch in Zukunft nicht ausgrenzen oder abqualifizieren lassen, wir sind weiterhin gesprächsbereit und wir werden, so wie bisher, eine gute Politik für Oberösterreich machen", betonte LH-Stv. Erich Haider den Willen zur konstruktiven Zusammenarbeit. Landesgeschäftsführer LAbg. Reinhard Winterauer zeigte sich zufrieden, dass die SPÖ bei allen wichtigen Themen den Ton angibt und im Wettbewerb der guten Ideen erfolgreich ist. Alle Umfragen signalisieren wachsende Zustimmung für die SP OÖ.

Am 28. September 2003 bescherten die Wählerinnen und Wähler der oberösterreichischen SPÖ bekanntlich einen fulminanten Wahlsieg mit einem Zugewinn im Ausmaß von 11,3 %.Diese Zustimmung der Menschen zur Positionierung der SP OÖ als Schutzschild gegen den neoliberalen Sozialabbau und Ausverkauf Österreichs durch die Schüssel-VP bestärkt die SP OÖ im Einsatz gegen diese falsche Politik für Oberösterreich. Denn dieser Neoliberalismus hat sich in diesem einen Jahr seit der Wahl weiter verschärft.

SP - Wahlversprechen gehalten Die SP OÖ präsentiert sich heute als Partei der sozialen

Gerechtigkeit und Zukunftsgestaltung, wie sie es vor der Wahl versprochen hat. Mit der SP OÖ sind der Verkauf der heimischen Leitbetriebe (VOEST, VA TECH) und wichtiger Infrastrukturunternehmen (Telekom, Post, Postbus, Energie AG usw.) nicht zu machen. Auch im Bereich der Pensionsgerechtigkeit und im Gesundheitswesen steht die SPÖ für Zukunftssicherung, Erhaltung der hohen Qualität und ist gegen jede Absenkung etwa auf den Durchschnittswert der EU. Das findet die Zustimmung der Menschen im immer höheren Ausmaß und damit war der grandiose Wahlerfolg der SPÖ Oberösterreich bei den letzten Landtagswahlen vor einem Jahr keine Eintagsfliege. Die konsequente und positive Arbeit trägt Früchte, wird von der Bevölkerung anerkannt und trägt dazu bei, die Position der SPÖ nachhaltig zu festigen.

VP OÖ geht Weg der neoliberalen Bundesregierung In den Regierungsverhandlungen nach der Wahl war schnell klar,

dass die SP OÖ einem Übertragen der neoliberalen Kürzungs-, Verkaufs-und Zusperraktionen (zB. Spitäler) der Bundesregierung auf OÖ unter keinen Umständen zustimmen würde.
Daher ließ die ÖVP, geschockt von der Wahlniederlage (ein Bundesratsmandat weniger, 26 Bürgermeister verloren, 54 Gemeinderatsmandate weg) die jahrzehntelange, für das Land fruchtbare Zusammenarbeit mit der SPÖ aus reinem Machtdenken sofort platzen. Vor der Wahl hatte sie noch vor grünen Experimenten in der Landesregierung gewarnt, um danach sofort eine Betonkoalition (Stichwort - keine freie Mehrheitsbildung im Landtag, Verkleinerung der Ausschüsse) mit den Grünen zur Absicherung des VP-Einflusses auf allen Ebenen zu schließen.

Seither wird die SP wegen ihrer neuen Stärke und wegen ihrer klaren Abgrenzung zu neoliberalen Tendenzen ausgegrenzt. Dabei scheut die VP OÖ auch vor persönlichen Angriffen und systematischem Schlechtmachen der SP-Führung nicht zurück.

"Die Landesverfassung verpflichtet alle in der Regierung vertretenen Parteien zur fairen Zusammenarbeit. Dazu war und ist die SPÖ Oberösterreich, die ein offenes und positives Gesprächsklima sucht, immer bereit", betonte Erich Haider abschließend.

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