Strache: Wien muß Chicago werden!

Amerika zeigt vor, wie man Großstädte sicher macht!

Wien, 24-09-2004 (fpd) - Wien stehe heute vor einem veritablen Sicherheitsproblem. Die Kriminalstatistik schnelle massiv nach oben, während die Aufklärungsquote stagniere. Die Wiener Landesregierung reagiere darauf mit Ignoranz und Desinteresse, so heute FP-Landesparteiobmann Heinz-Christian Strache im Zuge seiner Wortmeldung im Wiener Landtag.

Wesentlich sei auch die Frage, wie man in dieser Stadt mit seinen Exekutivbeamten umgeht. Wo Vorverurteilungen an der Tagesordnung stehen und jeder anständige Polizist sofort als Rassist vorverurteilt wird, weil er einen der unzähligen schwarzafrikanischen Drogendealer festgenommen hat, kann kein konstruktives und sicheres Stadtklima entstehen, so Strache.

Dort, wo die Wiener Landesregierung die Möglichkeit hätte einzugreifen, ziehen sich die Verantwortlichen zurück und lassen die Menschen als Betroffene zurück. In Wien werden jeden Tag schwarzafrikanische Asylwerberinnen auf den Strich geschickt und die Wiener Landesregierung legalisiere diese durch "Kontrollkarten" der MA 15 und lehne sich zurück.
Diese Auswüchse führen heute dazu, daß die vielen Frauen, die z.B. im Gebiet der äußeren Mariahilferstraße wohnen, tagtäglich einer Situation ausgesetzt sind, daß sie auf der Straße angeredet und wie ein Stück Fleisch behandelt werden. Dies sei traurige Realität und es seien zig Fälle amtsbekannt, wo Frauen - oftmals sogar mit Kleinkindern - auf offener Straße eindeutige Angebote bekommen.

Bis zum heutigen Tag sei die Wiener SPÖ nicht bereit, das Landessicherheitsgesetz dahingehend zu reformieren, daß dieses Gesetz auch Zähne zeigen und angewandt werden kann. In den Sommermonaten werde Wien von Bettelbanden überschwemmt, Touristen werden bestohlen und die Wiener Landesregierung ziehe sich wiederum in ihre Dienststuben zurück.

Der Wiener FPÖ schwebe für Wien eine Sicherheitspolitik nach dem "zero tolerance" Modell amerikanischer Großstädte vor. Eine berittene Einheit für die Donauinsel und die Lobau würde in den Sommermonaten die Copa Cagrana und die umliegenden Grünflächen sichern und diese nicht Dealern und Kleinkriminellen als Umschlagplatz überlassen. Eine Wiener U-Bahnpolizei sei ebenfalls in Zeiten wie diesen eine Notwendigkeit und solle in einem weiteren Schritt auf alle Öffis ausgeweitet werden. Schließlich sei ein Sicherheitswachkörper einzusetzen, der unter dem Kommando der Polizei jene Punkte der Stadt unter Kontrolle hält, die besonderer Überwachung bedürfen.

Nur mit massiver Polizeipräsenz und restriktivem Vorgehen könne die explodierende Kriminalität in dieser Stadt eingedämmt werden. Das "Recht der Bürger auf Sicherheit" verlange zudem Taten - Taten welche die SPÖ offenbar nicht bereit ist zu setzen, so Strache abschließend. (Schluß) jen

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