MOLTERER: DANKE, BENITA FERRERO-WALDNER, FÜR DIE ARBEIT FÜR ÖSTERREICH

Wien, 22. September 2004 (ÖVP-PK) Die letzten zehn Jahre waren wahrscheinlich eine der spannendsten Zeiten, die Österreich erlebt hat und sind in ihrer Dimension nur vergleichbar mit den Jahren von 1945 bis 1955. Diese zehn Jahre einer enormen Dynamik in Europa und für uns in Österreich fußen auf breitem politischen Konsens, sind untrennbar mit den außenpolitischen Veränderungen und damit mit dem Namen unserer Außenministerin Dr. Benita Ferrero-Waldner verbunden. Das sagte ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer heute, Mittwoch, im Nationalrat anlässlich der Erklärung der Außenministerin, mit der sich diese vor ihrem Wechsel in die EU-Kommission nach Brüssel vom österreichischen Nationalrat verabschiedet hatte. ****

- "Fast zehn Jahre lang sind wir nun schon Mitglied der

Europäischen Union. Diese zehn Jahre haben Österreich zum Positiven verändert. Es ist untrennbar mit Benita Ferrero-Waldner verbunden, dass sich Österreich im Konzert der EU als starker, gleichberechtigter und verlässlicher Partner etabliert hat. Das hilft unserem Land, das von der Integration in besonderem Maß betroffen ist Das kam aber auch besonders bei der erfolgreichen ersten Präsidentschaft Österreichs in der EU zum Ausdruck", sagte Molterer. "Wir haben das bravourös gemeistert - Benita Ferrero-Waldner hat’s gemanagt. Und wir haben in Europa viel weitergebracht", erinnerte ÖVP-Klubobmann an den Lissabon-Prozess, an das Stabilitäts- und Wachstumspaket, an die Grundrechtscharta und an den Verfassungsvertrag, "der uns eine neue Grundlage für ein geeintes Europa der Zukunft bieten wird."

- Die EU-Erweiterung sei von vielen mit Skepsis beobachtet worden,

fuhr Molterer fort. "Wenn wir heute die Erweiterung als Erfolgsprojekt bezeichnen können, hängt das mit der professionellen Vorbereitung und professionellen Verhandlungsführung der Außenministerin zusammen. Durch Ferrero-Waldner wurde das wichtige Instrument der regionalen Partnerschaft etabliert - dadurch wurde die Erweiterung ein Erfolgsprojekt, dadurch wurden die Rechte der kleinen und mittleren Staaten in der Verfassung gestärkt - Danke dafür!"

- Zu danken sei der Außenministerin auch dafür, dass das

internationales Engagement in der Welt stärker wurde, betonte Molterer weiter. "Österreich hat von diesem stärkeren Platz viel profitiert. Eine der Grundlagen, dass Österreich in der Außenpolitik eine anerkannte und wichtige Rolle spielt, ist etwa die Frage des "human security network" und des Menschenrechtshandbuches, das weltweit hoch anerkannt und untrennbar mit dem Namen Ferrero-Waldner verbunden ist, vor allem die Verbesserungen für die Rechte der Kinder."

Besonderen Dank stattete Molterer der Außenministerin für ihre herausragende Rolle im Jahr 2000 ab, als sie Österreich international mit Mut, Festigkeit und Charme verteidigt hat. "Das schafft bleibende Werte, das wird in Österreich niemand vergessen." Zu danken sei Ferrero-Waldner auch für ihr klares Bekenntnis zu Europa. "Europa ist die Antwort auf viele Fragen, für das wir mit vollem Engagement für die Friedenssicherung, für die Sicherung von Freiheit, Wohlstand und Lebensqualität eintreten. Benita Ferrero-Waldner hat für unsere Heimat Österreich viel geleistet. Ihre Berufung in eines der wichtigsten Aufgabengebiete der EU-Komission ist für Österreich eine große Auszeichnung und für Europa die beste Wahl. Danke, liebe Benita", schloss Molterer und überreichte der scheidenden Außenministerin einen rot-weiß-roten Blumenstrauß.
(Schluss)

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