Lopatka: Gusenbauer jubelt bereits bei 17 Prozent für die SPÖ

SPÖ-Realitätsverweigerung treibt immer seltsamere Blüten

Wien, 20. September 2004 (ÖVP-PK) "Die Verkennung der Realität treibt bei SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer ständig neue Blüten. Jetzt jubelt er bereits bei einem Wahlergebnis von 17 Prozent für die SPÖ", sagte heute, Montag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka. "Der überwältigende Wahlsieger in Vorarlberg ist Landeshauptmann Herbert Sausgruber und nicht die SPÖ", stellte Lopatka klar. ****

"Gusenbauer hat sich heute einmal mehr ins Schlamassel geredet, denn der einzige, der in seiner politischen Karriere noch keine
Wahl gewonnen hat, ist Gusenbauer selbst", so Lopatka. "Wenn der SPÖ-Parteichef nun auch noch ankündigt, von seiner Partei ein Bildungsprogramm entwickeln zu lassen, dann darf man nach dem Desaster des SPÖ-Wirtschaftsprogrammes gespannt sein, ob SPÖ-Bildungssprecher Niederwieser ein Matznetter-Schicksal zu befürchten hat."

Inhaltlich sei Gusenbauers Kritik an der Arbeit und den
Reformen der Bundesregierung zurückzuweisen, "weil sie einmal mehr inhaltlich schlicht falsch" sei. "Während Gusenbauer die Krankenversicherungsbeiträge anheben will, will die Bundesregierung die Krankenkassen ausgabenseitig und durch Ausschöpfung aller Einsparungs- und Effizienzpotentiale sanieren", so der ÖVP-Generalsekretär.

Im Bereich der Pensionsharmonisierung habe die Bundesregierung ein seit Jahrzehnten notwendiges Werk vollbracht, das bei Pensionsexperten Anerkennung finde. "Kritik kommt nur von jenen wie Gusenbauer, die zwar ständig von Reformen reden, aber nicht die Kraft haben, solche auch umzusetzen", so der ÖVP-Generalsekretär abschließend.

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